Aktualisiert 18.05.2005 14:37

Parlamentsbeschluss ist der Armee egal

Die Schweizer Armee besteht auf den Kauf von zwei Transportflugzeugen. Mit dem Rüstungsprogramm 2007 wollen die Armeeplaner die Flugzeuge nochmals vor das Parlament bringen. Dieses hatte im vergangenen März die Flugzeuge abgelehnt.

Kurz nach dem Parlamentsentscheid hatte Verteidigungsminster Samuel Schmid bereits angedeutet, dass die Armee nicht für immer auf eigene Transportflugzeuge verzichten will. «Der Kauf ist für die nächsten ein bis zwei Jahre von der Traktandenliste gestrichen», sagte er damals vor den Medien.

Gemäss einem internen Arbeitspapier sollen nun die Flugzeuge in drei Jahren gekauft werden, wie Armeesprecher Felix Endrich einen Bericht der «Basler Zeitung» vom Mittwoch bestätigte. «Wir brauchen die Transportflugzeuge», sagte er. «Umso mehr, weil der Bundesrat entschieden hat, die Auslandeinsätze zu verdoppeln.»

Zurzeit werden Schweizer Armeeangehörige mit gemieteten Flugzeugen einer zivilen Fluggessellschaft in die Einsatzgebiete geflogen und nach Hause gebracht. «In einer Krisensituation könnte aber es sein, dass sich die Fluggesellschaft weigert, in ein gefährliches Gebiet zu fliegen», sagte Endrich.

Im Parlament hatten die Rechte und die Linke gegen die Flugzeuge gestimmt. Die SVP war gegen den Kauf, weil sie generell gegen Auslandeinsätze ist. Die SP wollte sparen und schlug vor, ein Leasing der Transportflugzeuge zu prüfen. Mit der Ablehnung der Flugzeuge wurde das ganze Rüstungsprogramm 2004 bachab geschickt.

Auch Geniepanzer

Bereits frühzeitig aus dem Rüstungsprogramm 2004 ausgeschieden, war der Kauf von 12 Genie- und Minenräumpanzer. Auch diese sollen gemäss einem anderen internen Arbeitspapier trotzdem beschafft werden - und zwar bereits im nächsten Jahr: «Im Rüstungsprogramm 2006 sind einige wenige Geniepanzer vorgesehen», sagte Endrich.

Die Armee müsse ihr Knowhow auch in der klassischen Verteidigung aufrecht erhalten können. «Dazu braucht sie eine minimale Ausrüstung, zu welcher auch Geniepanzer gehören», sagte Endrich weiter. Die Gegner hatten die Geniepanzer als militärischen Anachronismus bezeichnet. Die Zeit der Panzerschlachten sei vorbei.

Eine schlanke Variante des Rüstungsprogramms 2004 - ohne Panzer und Transportflugzeuge - hatte der Bundesrat dem Parlament im April vorgelegt. Das Rüstungsprogramm 2005 behandelte der Bundesrat am Mittwoch. Formell verabschieden wird er es in der kommenden Woche.

(sda)

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