Parteien machen sich für Rütlifeier stark
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Parteien machen sich für Rütlifeier stark

Die Parteien haben sich am Donnerstag für die bedrohte traditionelle 1.-August-Feier auf dem Rütli stark gemacht.

Die Parteipräsidenten und Nationalratspräsidentin Christine Egerszegi sehen auch den Bund in der Pflicht, wie sie in einem Beitrag der Sendung «Info 3» von Radio DRS 3 sagten.

Einen Tag nachdem Nidwalden den Kompromiss aus Luzern abgelehnt hat und auch die Stadt in der Folge nicht mehr Schifflände spielen will, hat die Kontroverse um die Rütlifeier auch das politische Parkett in Bern erreicht. Laut Nationalratspräsidentin Egerszegi (FDP/AG) wäre eine Absage der Feier ganz klar eine Kapitulation. So hatten die Kantone vor allem im Hinblick auf den mit dem Aufmarsch von Rechtsextremen gestiegenen Sicherheitsaufwand abgewunken. Neben den Kantonen sieht Egerszegi aber auch den Bund, der sich bisher nicht an der Nationalfeier beteiligt hatte, in der Pflicht. «Ich denke, dass das ein nationales Problem ist und dass sich der Bundesrat nochmals überlegen sollte, wie er damit umgeht und ob er sich allenfalls dann auch beteiligt», erklärte sie in dem Radiobeitrag.

Laut SP-Präsident Hans-Jürg Fehr müsste sich der Bund in erster Linie mit einem Vermittlungsversuch einbringen. Immerhin gehe es um eine Feier mit den beiden höchsten Repräsentatinnen der Schweiz - Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und Nationalratspräsidentin Egerszegi - da habe der Bund eine gewisse Mitverantwortung. Laut der Präsidentin von alliance F und Zürcher CVP-Nationalrätin Rosmarie Zapfl muss der Bundesrat bereit sein, gemeinsam mit den Kantonen für die Sicherheit auf dem Rütli zu sorgen. Dass dies was koste sei klar. Das monatelange Tauziehen um die Durchführung der Feier bezeichnete Zapfl als «erbärmlich».

Für den CVP-Präsidenten Christophe Darbellay wäre eine Beteiligung des Bundes vor allem mit einem Armeeeinsatz möglich. «Ein Armeeeinsatz ist das Beste, was der Bund leisten kann», erklärte er. Eine Unterstützung mit finanziellen Mitteln sehe er eher nicht.

Auch für die SVP wäre ein Bundesbeteiligung denkbar. «Der Bund beteiligt sich beispielsweise ja auch am WEF», sagte SVP-Präsident Ueli Maurer. Die Rütlifeier sei mit all ihren Auswüchsen offenbar heute ein nationaler Anlass, daher könne durchaus über eine Beteiligung gesprochen werden. (dapd)

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