Wahlen 2011Parteien werden auf Wahlkampf eingeschworen
An vier Parteiversammlungen treten drei Bundesrätinnen vor ihren Parteien auf. Ziel: Die Parteimitglieder auf die Eidgenössischen Wahlen im kommenden Herbst einstimmen.
Simonetta Sommaruga tritt in Zürich auf.
Den Auftritt gleich zweier Bundesrätinnen erleben die SP- Mitglieder im Zürcher Kongresshaus. Sowohl Aussenministerin und Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey als auch Justizministerin Simonetta Sommaruga wenden sich an einem ausserordentlichen Wahlparteitag an die Genossen. Auf der Traktandenliste steht zudem eine Resolution zum Atomausstieg.
Die SVP erörtert an ihrer Delegiertenversammlung das Verhältnis der Schweiz zur EU. Im voraussichtlich sonnigen Lugano TI spricht unter anderen alt Bundesrat und SVP-Vizepräsident Christoph Blocher: Er nimmt eine Standortbestimmung Schweiz-EU vor. Verabschiedet werden soll zudem eine EU-Resolution.
Leuthard spricht über AKWs
Mit der Sicherheit in der Schweiz und einer Resolution dazu befassen sich die Delegierten und Parteimitglieder der CVP im aargauischen Wettingen. Bundesrätin Doris Leuthard wird sich zu «aktuellen Dossiers» aus dem UVEK äussern - im AKW-Standortkanton Aargau dürfte dazu auch die Atomfrage gehören. Auch die geplante Volksinitiative der CVP zur Familienpolitik dürfte zu reden geben.
Im Kanton Luzern versammelt die BDP ihre Delegierten. Nebst der Vorstellung des Wahlauftritts der BDP für den Herbst ist eine Rede von Samuel Schmid angesetzt. Der alt Bundesrat spricht über «die Eigenartigkeiten in der aktuellen Politik».
Die Tagungsorte für die Parteiversammlungen sind mit Bedacht gewählt: Sowohl in Zürich, wie auch in Luzern und im Tessin finden in den nächsten zwei Wochen kantonale Wahlen statt. Sie gelten als wichtige Stimmungsstests für die eidgenössische Entscheidung im Herbst.
(sda)