23.06.2015 16:45

Nach Absage in FrauenfeldPegida plant weitere Demos in der Schweiz

Frauenfeld lehnte letzte Woche einen Demo-Antrag von Pegida ab. Nun blasen die Organisatoren zur Grossoffensive in mehreren Ostschweizer Orten.

von
jeh
Eine Pegida-Kundgebung im deutschen Villingen-Schwenningen.

Eine Pegida-Kundgebung im deutschen Villingen-Schwenningen.

Am 17. Juni informierte die Stadt Frauenfeld, dass auch ein zweites Gesuch für eine Pegida-Kundgebung in der Stadt abgelehnt wurde. «Ich bin wirklich sauer. Ich kann den Entscheid nicht nachvollziehen», sagte Organisator Mike Spielmann. Gegen die Ablehnung der Behörden hat Pegida (Kurzform für Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) Einspruch eingereicht. Sollte auch dieser abgelehnt werden, soll es trotzdem zu einer Kundgebung kommen. «Die rechtlichen Konsequenzen müssen ich als Organisator und die Teilnehmer dann selbst tragen», so Spielmann.

Zeichen setzen

Doch damit nicht genug. Pegida bläst zum Angriff und will in gleich sieben Schweizer Orten Kundgebungen veranstalten. «Wir planen Kundgebungen in Basel, Romanshorn, Eschenz, Wattwil, Stein am Rhein, Schaffhausen und Weinfelden», sagt Spielmann. Man wolle das Versammlungsrecht wahrnehmen. Ein weiterer Anstoss zu weiteren Kundgebungen sei die Briefkasten-Aktion von Salafisten in Fraueneld gewesen.

«Es ist unsere Verpflichtung als Bürger, gegen solche Salafisten, die nur den Hass predigen, vorzugehen. Sie spielen durch Lügenmärchen vor, lieb und nett zu sein, doch in Wahrheit wollen sie nur unschuldige und naive Menschen für den sogenannten Heiligen Krieg rekrutieren», so Spielmann. Man wolle mit weiteren Auftritten ein Zeichen setzen. Spielmann macht sich vor allem in Schaffhausen und Basel grosse Hoffnungen auf eine Bewilligung.

Gemeinden reagieren zurückhaltend

Im thurgauischen Eschenz kann sich die Protestbewegung eine Kundgebung wohl abschminken. «Pegida hat mir persönlich eine Anfrage per Mail geschickt. Doch Eschenz ist eine kleine Gemeinde. Wir haben viel zu wenig Platz für eine solche Veranstaltung», sagt Gemeindeammann Claus Ullmann. Gemäss Ullmann hätten sich die Organisatoren diese Anfrage sparen können.

In Wattwil ist ebenfalls ein Pegida-Gesuch eingegangen. «Am Freitagnachmittag haben wir den Antrag erhalten. Dieser wird nun durch die verschiedenen Instanzen geprüft», sagt Stadtschreiber Urs Bachmann. Wie ein Antrag zu einem Schwingfest werde auch dieser ganz neutral beleuchtet. «Der Antrag wird nicht vorgezogen, nur weil es sich um Pegida handelt», sagt Bachmann.

Bei den Gemeinden Romanshorn und Weinfelden ist derzeit noch kein Antrag seitens der Pegida eingegangen. «Wenn wir einen Antrag bekommen, wird dieser in der Exekutive überprüft», so der Weinfelder Stadtschreiber Reto Marty. Nach dem Entscheid von Frauenfeld werde man die Situation ganz genau anschauen. «Dies würde einige Tage dauern», so der Stadtschreiber. Bei der Gemeinde Romanshorn möchte man zu einem möglichen Antrag keine weitere Auskunft geben.

Pegida nur ein «warmes Lüftchen»

Was die Gemeinden wohl am meisten fürchten, sind Ausschreitungen bei Pegida-Auftritten. So kam es am 22. März in Bregenz zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Pegida-Leuten und Linken. «Bei fast allen Pegida-Veranstaltungen geht es friedlich zu und her», sagt Organisator Spielmann. Es werde immer erst kritisch, wenn «linke Kräfte» dazu stossen. Dass dies auch in der Schweiz der Fall sein könnte, bekräftigt die Juso Thurgau. «Wir werden Pegida ein zweites Bregenz bescheren, wenn sie irgendwo auflaufen», so Flavio Brühwiler, Co-Präsident der Juso Thurgau.

Trotz der verstärkten Aktivitäten sieht Rechtsextremismus-Experte Hans Stutz im Schweizer Pegida-Ableger nur ein «laues Lüftchen». «Es ist ein kleines Unternehmen, mehr nicht», so Stutz. Deshalb machen ihm auch die angekündigten Kundgebungen keine grossen Sorgen. Dennoch dürfe man nicht vergessen, dass Pegida-Anhänger keine Muslime oder Afrikaner in Europa wollen. «Das ist diskriminierend und deshalb auch eine Art von Rassismus», sagt Stutz.

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.