Bundesrat: Pelli droht, Calmy-Rey warnt
Aktualisiert

BundesratPelli droht, Calmy-Rey warnt

Micheline Calmy-Rey warnt vor einem Bruch mit der Konkordanz. Fulvio Pelli geht noch einen Schritt weiter. Er droht mit dem Auszug der FDP aus dem Bundesrat.

von
feb
Micheline Calmy-Rey (vorne links) und Fulvio Pelli (ganz hinten recht) machen sich Gedanken zur Konkordanz.

Micheline Calmy-Rey (vorne links) und Fulvio Pelli (ganz hinten recht) machen sich Gedanken zur Konkordanz.

Die Bundespräsidentin 2011, Micheline Calmy-Rey, ruft die Parteien im Wahljahr zur Raison. «Ich warne vor einem Bruch mit der Konkordanz. Das ist gefährlich», sagt die SP-Bundesrätin im «Sonntagszeitungs»-Interview angesichts der Diskussionen über alternative Regierungsformen. Die Konkordanz garantiere den Zusammenhalt und eine starke Regierung. Die Parteien müssten deshalb Verantwortung übernehmen und auf politische Spiele verzichten.

Sie selber begehe keine Indiskretionen, betont sie. «Zum Vorwurf, ich hätte in der Libyenaffäre den Bundesrat zu wenig informiert, möchte ich klarstellen: Ich habe dem Bundesrat während dieser Krise nicht weniger als 134 Aussprachepapiere und Informationsnotizen vorgelegt», stellt sie klar. Auf die Frage, ob sie nach Ablauf ihres Präsidialjahres zurücktrete, erklärt die Magistratin: «Mein Arzt hat mir gesagt, dass ich hundert werde. Ich habe noch viel Zeit.»

Rückzug, wenn die SVP weiter zulegt

Auch FDP-Parteipräsident Fulvio Pelli meldet sich zum Jahresende im Zusammenhang mit der Konkordanz. Er erwägt den Rückzug der FDP aus dem Bundesrat, falls die SVP weiter zulegt. «Tatsache ist, dass es nicht die Schuld der FDP ist, wenn das Konkordanzsystem nicht mehr funktioniert», sagt Pelli zum «Sonntagsblick». «Dafür wollen wir keine Verantwortung tragen. Dann könnten SVP und SP in einer Allianz vier Jahre lang alleine regieren», so Pelli weiter.

Damit das Parlament effizienter wird, will er die Latte für Vorstösse im Parlament höher legen. «Bei jedem Ereignis – sei es das Auftauchen des Wolfes oder Vorfälle mit Hunden – kommt eine Flut unnötiger Vorstösse. Diesen Spielraum müsste man einschränken», fordert Pelli. «Denkbar wäre auch, dass pro Partei nur eine bestimmte Anzahl Vorstösse möglich sind.»

Deine Meinung