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US-KongressPelosi bleibt Vorsitzende des Repräsentantenhauses

Die 80-jährige Demokratin Nancy Pelosi führt in der Kongresskammer weiter die Demokraten an. Um diese Wahl zu gewinnen, musste sie einige Abgeordnete aus den eigenen Reihen überzeugen.

Legt den Amtseid ab: Die 80-jährige Nancy Pelosi wird vom Repräsentantenhaus als Vorsitzende bestätigt. (3. Januar 2021)

Legt den Amtseid ab: Die 80-jährige Nancy Pelosi wird vom Repräsentantenhaus als Vorsitzende bestätigt. (3. Januar 2021)

AFP/Erin Scott

Die Demokratin Nancy Pelosi ist am Sonntag vom neu zusammengetretenen US-Repräsentantenhaus als Vorsitzende wiedergewählt worden. Die 80-Jährige führt damit die knappe demokratische Mehrheit in der Kongresskammer unter dem gewählten Präsidenten Joe Biden weiter an. Ob die Demokraten auch im Senat die Kontrolle übernehmen können, klärt sich erst bei zwei Stichwahlen am Dienstag.

Pelosi ist seit 2003 Fraktionschefin ihrer Partei im Repräsentantenhaus und die bisher einzige Frau, die den Posten der Vorsitzenden in der Kammer innehatte. Sie erhielt bei der Abstimmung am Sonntag 216 Stimmen, der republikanische Fraktionschef Kevin McCarthy bekam 209. Seit der Wahl im November haben die Demokraten im Repräsentantenhaus nur noch eine knappe Mehrheit von 222 zu 211 Stimmen gegenüber den Republikanern. Zwei der insgesamt 435 Sitze sind aktuell unbesetzt.

Demokratische Einheit gegen «Wahl-Putsch»

Um ihren Posten zu behalten, musste Pelosi einige Demokraten überzeugen, die sich einen Wechsel an der Spitze gewünscht hatten. Progressive wie Alexandria Ocasio-Cortez stimmten letztlich für sie. Es sei wichtig, jetzt als demokratische Partei Einheit zu zeigen, während die Republikaner einen «Wahl-Putsch» versuchten, sagte die Abgeordnete aus New York.

Ocasio-Cortez sprach damit einen Versuch einer zunehmenden Anzahl von Republikanern an, den Sieg des gewählten US-Präsidenten Joe Biden zu kippen. Bis zu 100 Abgeordnete aus dem Repräsentantenhaus und zwölf Senatoren wollen bei der Zählung und endgültigen Bestätigung des Ergebnisses der US-Präsidentschaftswahl am Mittwoch in einer gemeinsamen Sitzung von beiden Häusern des Kongresses Einspruch erheben. Sie unterstützen Präsident Donald Trump, der ohne irgendwelche Beweise von massivem Betrug bei der Wahl spricht, und fordern eine neue Prüfung der Wahlergebnisse. Biden wird trotz dieser Störaktionen am 20. Januar als Präsident vereidigt werden. Zahlreiche führende Republikaner riefen dazu auf, das Wahlergebnis abzunicken.

Dass es keinen Betrug in irgendeinem grösseren Ausmass gegeben hat, haben Wahlbeauftragte, Gerichte und Behörden bereits mehrfach bestätigt. Auch der frühere US-Justizminister William Barr hatte vor seinem Rücktritt im Dezember solche Vorwürfe entkräftet.

(DPA/chk)

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