Demo in Zürich: «Personen ohne Maske haben keine Sanktionen zu befürchten»

Publiziert

Demo in Zürich«Personen ohne Maske haben keine Sanktionen zu befürchten»

In Zürich fand am Samstag eine bewilligte Kundgebung gegen die Corona-Massnahmen statt. Die meisten Teilnehmenden hielten sich dabei nicht an die Maskenpflicht.

von
Monira Djurdjevic

In Zürich fand am Samstag die bewilligte Kundgebung gegen die Corona-Massnahmen statt. Da die Teilnehmer keine Masken trugen und auch den Abstand nicht einhielten, kam es zu Personenkontrollen.

20 Minuten

Darum gehts

  • Gegner der Corona-Massnahmen demonstrierten am Samstagnachmittag auf dem Zürcher Helvetiaplatz.
  • Trotz Auflagen hielten sich viele Demonstrierende nicht an die Maskenpflicht.
  • Die Polizei löste die Kundgebung nicht auf, obwohl die Auflagen nicht befolgt worden waren.

Unter dem Motto «Zurück in die Freiheit» riefen die Organisatoren am Samstag zu einer Kundgebung gegen Maskenpflicht, ein angeblich drohendes Impfobligatorium und die Anwendung von Notrecht im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie auf. Laut Polizeiangaben waren weit über tausend Personen auf dem Helvetiaplatz, die friedlich demonstrierten.

Die Kundgebung war von der Stadt bewilligt worden – allerdings unter Auflagen. Die Polizei forderte die Teilnehmenden mehrfach auf, sich an die Maskenpflicht zu halten. Auch der Veranstalter wandte sich an die Teilnehmenden und bat sie, eine Maske anzuziehen und den Abstand einzuhalten. Der Aufruf wurde grösstenteils nicht befolgt.

Polizei prüft Verzeigung

Die Polizei führte deshalb Personenkontrollen durch und sprach Wegweisungen aus. Die Kundgebung aufzulösen, kam laut Marco Cortesi, Medienchef bei der Stadtpolizei Zürich, nicht in Frage: «Eine Auflösung wäre nicht verhältnismässig gewesen.» Die Polizei prüfe aber eine Verzeigung des Veranstalters, weil die Bewilligungsauflagen für die Kundgebung nicht eingehalten wurden.

Die Teilnehmenden hingegen dürften «straffrei» davonkommen. Der Grund: «Die Maskenpflicht in der Öffentlichkeit ist eine Empfehlung und kein Obligatorium. Personen, die keine Maske tragen, haben keine Sanktionen zu befürchten», so Cortesi.

Doch genau diese Tatsache erschwere der Polizei die Arbeit. «Weil die Maskenpflicht keine Strafbarkeit vorsieht, ist die Durchsetzung kaum möglich.» Daher appelliere man an die Eigenverantwortung jedes Einzelnen und führe Personenkontrollen und Wegweisungen durch, so Cortesi. «Wir suchen aber immer zuerst den Dialog zu den Teilnehmenden.»

«Ich denke nicht, dass es zu einer Verzeigung kommt»

Patrick Jetzer von «wirsindanderermeinung.ch», einer Gruppierung, die hinter der Kundgebung vom Samstag steht, sagt dazu: «Die Organisatoren hielten sich, um nicht zu provozieren, an die Maskenpflicht.» Er betont dabei: «Es gab auch viele Teilnehmende, die sich an die Maskenpflicht hielten. Das muss auch erwähnt werden.»

Wie Jetzer sagt, stand er während der gesamten Kundgebung im telefonischen Kontakt mit der Polizei und setzte deren Forderungen um: «Ich kam der Bitte nach und wies die Teilnehmenden mehrfach daraufhin, eine Maske anzuziehen.» Rechtliche Konsequenzen befürchtet Jetzer nicht: «Ich denke nicht, dass es zu einer Verzeigung kommt.»

Nach der Anti-Corona-Demo kam es kurz vor Mitternacht zu Krawallen am Helvetiaplatz. Die Stadtpolizei Zürich setzte Wasserwerfer und Gummischrot ein.

BRK News

(SDA)

Deine Meinung

777 Kommentare