Aktualisiert 01.04.2005 14:06

Personenverkehr ohne Lohndumping

Der freie Personenverkehr hat bislang in der Schweiz nicht zu generellem Lohndumping geführt.

Die üblichen Lohn- und Sozialbedingungen würden grossmehrheitlich eingehalten, teilte das Volkswirtschaftsdepartment mit. Die flankierenden Massnahmen hätten sich nach gewissen Startschwierigkeiten bewährt.

Gemäss dem am Freitag veröffentlichten Bericht über die Umsetzung der flankierenden Massnahmen wurden zwischen Juni und Dezember 2004 insgesamt rund 14.000 Arbeitnehmende kontrolliert. Dabei seien in 812 Fällen Verstösse festgestellt worden, was einem Anteil von sechs Prozent entspreche. Hauptsächlich ging es dabei um zu geringe Löhne oder ungenügende Arbeitsbedingungen. Die meisten Verstösse erfolgten im Baugewerbe, es folgten das Gastgewerbe, der Personalverleih und die Landwirtschaft. In insgesamt 88 Fällen wurden von den Kantonen Sanktionen angeordnet. Dabei handelte es sich meistens um Bussen wegen Verletzung der Meldepflicht.

Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartment (EVD) räumt ein, dass es unmittelbar nach dem Start der zweiten Phase der Personenfreizügigkeit Anfangsschwierigkeiten gegeben habe. Inzwischen habe sich die Umsetzung aber stark verbessert. Die Zahl der Kontrollen durch die tripartiten Kommissionen und die Sozialpartner sei deutlich erhöht worden. Unter dem Strich bezeichnet das EVD die Umsetzung der flankierenden Massnahmen als zufriedenstellend. Zur besseren Sensibilisierung habe auch die von Bundesrat Joseph Deiss eingesetzte Task Force beigetragen.

Positiv wird auch die Entwicklung bei der Migration eingeschätzt. Die Zuwanderung habe sich wie erwartet entwickelt, eine Überschwemmung des Arbeitsmarktes mit ausländischen Arbeitskräften habe nicht stattgefunden. Von den Kurzaufenthaltern, die bis zu 90 Tagen bleiben und die seit Juni 2004 nicht mehr bewilligungs-, sondern nur noch meldepflichtig sind, kamen 39.975. Angestiegen ist zudem die Zahl der Grenzgänger und jener Kurzaufenthalter, die zwischen vier Monaten und einem Jahr bleiben.

(dapd)

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