Aktualisiert 24.02.2014 14:32

Rechtsschutz

Pikett-Richter für rechtliche Notfälle

Die 24-Stunden-Gesellschaft hat die Gerichte erreicht: Zürcher Rechtsanwälte prüfen einen Pikett-Dienst für Richter. So könnten Notfälle rund um die Uhr verhandelt werden.

von
woz
Blick in einen Gerichtssaal im kantonalen Gerichtsgebäude in Lugano.

Blick in einen Gerichtssaal im kantonalen Gerichtsgebäude in Lugano.

Wer Hilfe bei einem Richter sucht, bekommt in der Schweiz diese meistens nur zu Bürozeiten. Wer beispielsweise nach Dienstschluss auf einer sozialen Plattform angeschwärzt wird, hat nur in Ausnahmefällen die Möglichkeit sich zu wehren. Somit kann auch die Weiterverbreitung der Falschinformation oft nicht verhindert werden.

Diese Situation sei nicht mehr zeitgemäss, finden Zürcher Rechtsanwälte. Sie prüfen, ob Richter nicht rund um die Uhr erreichbar sein müssten – auch am Wochenende.

Vorbild England

In England gibts bereits Richter auf Pikett, sogenannte Out-of-hour-Judges. Sie sind 24 Stunden am Tag über die Telefonnummer des betreffenden Gerichts erreichbar. Der Richter kann am Telefon einen Entscheid fällen oder mit allen Beteiligten eine Telefonkonferenz führen, um allenfalls eine provisorische Massnahme zu erlassen. Damit die Gesuche reibungslos über die Bühne gehen, wurden sogenannte Model Orders geschaffen, also Musterverfügungen und Mustergesuche für die im Prozess involvierten Anwälte.

Die Idee eines 24-Stunden-Rechtsdienstes steht in der Schweiz noch in den Kinderschuhen. Zahlreiche Fragen müssten noch geklärt werden, sagt Rechtsanwalt Daniel Glasl zur «NZZ». So bräuchte es auch die Möglichkeit, einen richterlichen Entscheid telefonisch anzufechten.

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