Pilatus droht mit Wegzug
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Pilatus droht mit Wegzug

Nachdem der Bundesrat keine Exporte von PC-9 in Konfliktstaaten mehr bewilligen will, haben die Pilatus Flugzeugwerke mit einem Wegzug aus der Schweiz gedroht.

Der Export von PC-9 aus Stans wird nicht mehr bewilligt, wenn der Empfängerstaat sich in einem bewaffneten internen oder internationalen Konflikt befindet. Der Bundesrat reagiert damit auf den Einsatz eines PC-9 im Tschad.

Wie das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD) am Donnerstag mitteilte, wurde es vom Bundesrat beauftragt, die Ausfuhrgesetzgebung zu revidieren. Der Export militärischer Trainingsflugzeuge in Krisengebiete mit dem Risiko von Einsätzen gegen die Zivilbevölkerung soll verboten werden.

Nachdem ein umgerüsteter PC-9 entgegen dem Verwendungszweck «Pilotentraining» seit Anfang 2008 im Tschad gefechtsmässig eingesetzt worden war, hat der Bundesrat die Bewilligungskriterien für die Ausfuhr solcher Maschinen überprüft und vom EVD strengere Kriterien verlangt.

Bewilligung für Pakistan

Das Güterkontrollgesetz sieht ein Ausfuhrverbot nur vor, wenn ein internationales Embargo gegen ein Land besteht oder wenn im Rahmen von internationalen Exportkontrollmassnahmen ein entsprechender Beschluss gefasst worden ist. Deshalb soll neu ein zusätzlicher Exportverweigerungsgrund eingeführt werden.

Dagegen hat der Bundesrat auf Grund der «jüngsten positiven politischen Entwicklungen» die suspendierten Ausfuhrbewilligungen für 24 Fliegerabwehrsysteme von Oerlikon Contraves im Wert von 156 Millionen Franken nach Pakistan wieder freigegeben. Die Ausfuhr war im Dezember 2006 aufgeschoben worden. Neue Gesuche werden jedoch vorläufig nicht bewilligt.

Pilatus droht mit Wegzug

Der Verwaltungsratspräsident der Pilatus Flugzeugwerke, Oscar Schwenk, reagierte verärgert. Gegenüber Radio DRS und dem Schweizer Fernsehen stellte er den Standort Stans in Frage. Pilatus müsse sich nun überlegen, ob das Werk aus der Schweiz wegziehen solle.

In der Sendung «10vor10» sagte Schwenk ausserdem, Pilatus habe Verkaufsgespräche mit China geführt. «Wir möchten Trainigsflugzeuge liefern», sagte Schwenk. «Aber wenn ich jetzt höre, dass man mit einem Land, das auf die eigenen Leute losgeht, keinen Vertrag abschliessen darf, dann ist China bereits ausgeschlossen mit dem Tibet-Fall.»

Wirtschaftsministerin Doris Leuthard sagte dazu, sie hoffe, dass das Unternehmen sich besinne. Exporte seien weiterhin möglich. (dapd)

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