Aktualisiert 25.09.2005 23:33

Polen: Konservative siegen bei Wahl

Die aus der polnischen Demokratie- Bewegung «Solidarität» hervorgegangenen Mitte-rechts-Parteien haben am Sonntag erwartungsgemäss die Parlamentswahl gewonnen.

Sie erhielten ersten Hochrechnungen zufolge zusammen fast 55 Prozent der Stimmen, nach rund 22 Prozent bei der vorangegangenen Wahl. Auf die konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) entfielen demnach rund 28 Prozent und auf die liberale Bürgerplattform (PO) 24 bis 26 Prozent der Stimmen.

Das Bündnis der Demokratischen Linken (SLD), das bislang die Regierung stellte, wurde von den Wählern dramatisch abgestraft. Es erhielt nur noch rund 11 Prozent der Stimmen nach 41 Prozent im Jahr 2001.

Kaczynski reklamiert Wahlsieg

Der als künftiger Ministerpräsident gehandelte Jaroslaw Kaczynski, der zusammen mit seinem Zwillingsbruder Lech die PiS führt, erklärte seine Partei zur Wahlsiegerin. «Alles deutet auf unseren Sieg hin», sagt er am Sonntagabend vor seinen jubelnden Anhängern in Warschau.

Kaczynski kündigte eine «Reparatur» des Staates an. «Wir müssen viel Vertrauen in Polen aufbauen, wir müssen den Glauben in den Staat wieder aufbauen, der in den vergangenen Jahren kompromittiert worden ist», sagte er.

PO-Vorsitzender Donald Tusk räumte den Wahlsieg von PiS ein, auch wenn seine Partei der Prognose zufolge mit 26,3 Prozent der Stimmen theoretisch durchaus Chancen hatte, im Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Auszählung der Stimmen noch aufzuholen.

Rokita verspricht gute Zusammenarbeit

Auch Jan Rokita, der als Spitzenkandidat der PO deren Kandidat für das Amt des Regierungschefs war, gratulierte Kaczynski zum Wahlsieg. «Ich möchte glauben, dass Polen in guten, sicheren Händen ist», sagte er. Seine Partei werde gewissenhaft mit dem Wahlsieger zusammenarbeiten.

Tusk betonte mit Blick auf die polnischen Präsidentenwahlen im Oktober, der «Kampf um Polen» dauere an. Der PO-Vorsitzende ist Umfragen zufolge der aussichtsreichste Kandidat für die Präsidentschaft, gefolgt von Lech Kaczynski, dem Zwillingsbruder Jaroslaw Kaczynskis.

Bald Gespräche über Regierungsbildung

Präsident Aleksander Kwasniewski kündigte rasche Gespräche zur Regierungsbildung mit den Mitte-rechts-Parteien an. «Dienstagabend oder spätestens Mittwochmorgen könnten Gespräche mit den siegreichen Parteien beginnen und die Frage beantworten, wer Ministerpräsident werden sollte», sagte Kwasniewski im staatlichen Fernsehen.

Die aus der Kommunistischen Partei hervorgegangenen Demokratischen Linken (SLD) hatten wegen Korruptionsvorwürfen und der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit die Unterstützung der Bürger verloren. «Es ist an der Zeit, dass jemand aufräumt und die Ganoven aus dem Amt jagt - deshalb habe ich für die Konservativen gestimmt», sagte eine 30-jährige Wählerin in Warschau.

(sda)

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.