Aktualisiert 09.07.2006 19:02

Polen wird künftig von Zwillingen regiert

Die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat am Wochenende die Weichen für einen Wechsel an der Regierungsspitze gestellt, nach dem erstmals Zwillinge die höchsten Staatsämter bekleiden werden.

Der scheidende Ministerpräsident Kazimierz Marcienkiewicz wird demnach vermutlich am Montag seinen Rücktritt formell bei Staatspräsident Lech Kaczynski einreichen und dieser später seinen Zwillingsbruder Jaroslaw als neuen Regierungschef vereidigen.

Jaroslaw Kaczynski hatte als PiS-Vorsitzender nach dem Wahlsieg seiner Partei im Herbst zu Gunsten von Marcinkiewicz auf das Ministerpräsidentenamt verzichtet, um die Chancen seines Bruders bei der Präsidentenwahl zu erhöhen. Marcinkiewicz ist Umfragen zufolge in Polen beliebt, soll sich aber mit Jaroslaw Kaczynski in Fragen der Wirtschaftspolitik überworfen haben. Konflikte wurden erstmals im vergangenen Monat sichtbar, als Finanzministerin Zyta Gilowska unter Vorwürfen zurücktrat, sie habe während des Kommunismus mit dem Geheimdienst zusammen gearbeitet. Die Verfechterin eines marktwirtschaftlichen Kurses wies die Vorwürfe zurück.

Kaczynski liess durchblicken, dass Marcinkiewicz ihn nicht über die Nachfolgeregelung konsultiert habe. Marcinkiewicz berief seinen Wirtschaftsberater Pawel Wojciechowski zum Finanzminister. Dieser wird allerdings der neuen Regierung nicht mehr angehören. Kaczynski wählte sich am Sonntag den bisherigen stellvertretenden Finanzminister Stanislaw Kluza als künftigen Ressortchef aus. Der 34-jährige Kluza werde den finanzpolitischen Kurs Gilowskas fortsetzen, sagte Kacyinski während einer Pressekonferenz am Abend.

Die PiS-Führungsgremien baten Kaczynski am Samstag, neuer Ministerpräsident zu werden. Marcienkiewicz wurde ersucht, bei der Warschauer Oberbürgermeisterwahl im November zu kandidieren. Es sei für die Partei von überragender Bedeutung, bei den Kommunalwahlen gut abzuschneiden, meldete die polnische Nachrichtenagentur PAP unter Berufung auf Teilnehmerkreise.

Nach dem formellen Rücktritt von Marcienkiewicz muss Jaroslaw Kaczynski innerhalb von 14 Tagen sein Kabinett formen und sich einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Kaczynski kündigte an, er werde an Zusammensetzung und Zielsetzung der Koalition mit der Bauernpartei Selbstverteidigung von Andrzej Lepper und dem strikt katholischen Bund Polnischer Familien nichts ändern. «Ich möchte betonen, dass ich diese Koalition schätze», sagte er. (dapd)

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