Neuer Vorstoss: Politiker fordert ID-Chip für jedes Schweizer Velo

Velofahren ist eines der vielen Themen, die Markus Lehmann beschäftigen. Der Basler Nationalrat hatte schon im vergangenen Jahr drei Motionen zum Thema eingereicht – im Parlament wurden diese noch nicht besprochen, der Bundesrat empfiehlt sie alle zur Ablehnung. Doch der Politiker, selbst ebenfalls zuweilen mit dem Velo unterwegs, arbeitet bereits an der nächsten Motion: «Ich fordere einen obligatorischen Chip für jedes Velo in der Schweiz. Diesen Vorstoss werde ich in der nächsten Session einreichen», sagt Lehmann.

Lehmann sieht in RFID-Chips, die etwa bei Hunden zum Einsatz kommen, die Lösung für viele Verkehrsprobleme. Auf den Chips sollen Name und Adresse der Velobesitzer gespeichert werden. Das biete Vorteile für alle: «Einerseits ermöglicht es den Behörden, falsch parkierte Velos im Vorübergehen zu erfassen und die fehlbaren Besitzer gleich zu büssen», sagt Lehmann. Und weiter: «Die Polizei hat auch die Möglichkeit, falsch parkierte Fahrräder einzusammeln und den Fehlbaren, mit entsprechender Kostenfolge, das Zweirad wieder auszuhändigen.» Das sei ein Beitrag gegen Velolittering in den Städten, meint der Politiker. Das Chip-Obligatorium sei aber «auch bei gestohlenen Velos ideal, um rasch die Besitzer ausfindig zu machen. Das hilft auch bei Versicherungsfällen enorm», fügt Lehmann an.

Lehmann denkt noch einen Schritt weiter: «Eine Möglichkeit wäre der Einsatz von Sensoren an neuralgischen Punkten: Anstelle von Blitzanlagen könnte per Chip festgestellt werden, wenn ein Velo bei Rot über die Ampel fährt», sagt Lehmann. Ein, wie er meint, «Riesenbeitrag an die Verkehrssicherheit». Die Kosten für die Chips sowie die Kosten für die nötigen Anlagen, die entstehen, die müssten «von den Velofahrern übernommen werden», sagt er.

Überprüfung von Rotlicht-Sündern per RFID-Chip im Velo klingt nach Science Fiction. Doch Heinz Mäder, Technischer Leiter der Schweizer Firma Identech, seit 15 Jahren RFID-Systemintegrator und -Lösungsanbieter, sagt: «Grundsätzlich ist das machbar.» Es brauche dafür so genannte «aktive» RFID-Chips im Velo. Diese seien, für die erforderliche Reichweite, batteriebetrieben, hielten aber mehrere Jahre. Sie kosten je nach Typ zwischen 20 und 50 Franken. Viel teurer sei das Empfangssystem an den Ampeln: Dieses müsste erst entwickelt und produziert werden.

Nicht angetan von Lehmanns Vorschlägen ist Roland Fischer, Luzerner GLP-Nationalrat und Vorstandsmitglied Pro Velo Schweiz. «Diese Idee ist neu, eine offizielle Position von Pro Velo gibt es noch nicht dazu.» Grundsätzlich könne er aber sagen: «Wir lehnen Vorschläge ab, die in Richtung mehr Überwachung und Registrierung von Velofahrern gehen und sehen keinen Grund zur stärkeren Kontrolle.» Fischer vermutet, es gehe Lehmann nur darum, den Velofahrern das Leben schwer zu machen: «Mit mehr Kosten und Schikanen. Ein obligatorischer Chip für jedes Velo würde das Velofahren unattraktiver machen – doch wir sind überzeugt: Mehr Velos würden nicht nur den Verkehr entlasten und sicherer machen, sondern auch die Umwelt schonen.»

Fischer meint, man müsse den Veloverkehr fördern, nicht verhindern: «Die Einschätzung, Velofahrer verursachen besonders viele Unfälle, teile ich nicht. Aber natürlich gilt: Man soll sie, wie alle anderen Verkehrsteilnehmer, kontrollieren und bei Verstössen büssen. Das ist ja selbstverständlich.»