Aktualisiert 21.09.2017 18:20

ZürichPolizei befindet heute über Praxis bei Kiffer-Bussen

Bislang büsst die Stadtpolizei Zürich Kiffer, die mit weniger als 10 Gramm Gras erwischt werden. Das könnte sich schon am Freitag ändern - wegen eines Bundesgerichtsentscheids.

von
rom
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Good News für Kiffer: Wer weniger als 10 Gramm Cannabis auf sich trägt, darf künftig nicht mehr gebüsst werden.

Good News für Kiffer: Wer weniger als 10 Gramm Cannabis auf sich trägt, darf künftig nicht mehr gebüsst werden.

AP/jae C. Hong
Das hat das Lausanner Bundesgericht entschieden.

Das hat das Lausanner Bundesgericht entschieden.

Keystone/Laurent Gillieron

Wer weniger als 10 Gramm Cannabis auf sich trägt, darf nicht mehr bestraft werden. Das hat das Bundesgericht in einem Leitentscheid zu einem Basler Fall festgehalten. Die Zürcher Stadtrichterämter haben bereits reagiert und werden solche Verfahren nicht mehr an die Hand nehmen oder einstellen.

Auch die Zürcher Stadtpolizei reagiert jetzt: «Selbstverständlich nehmen wir den Entscheid des Bundesgerichts sehr ernst», sagt Medienchef Marco Cortesi. Aber sie seien schliesslich an die kantonale Praxis gebunden. «Es geht ja nicht nur um uns, sondern auch um die Kantonspolizei sowie die diversen Kommunal- und Stadtpolizeien.»

Offene rechtliche Fragen

Denn das Thema sei komplex: Wenn etwa ein Polizist künftig eine Person mit weniger als 10 Gramm Cannabis antreffe, was ist zu tun? «Straffrei ist klar, aber soll man dann die geringe Menge auch beschlagnahmen, weil ja der Konsum immer noch strafbar ist?», so Cortesi. Es gebe also noch viele offene, rechtliche Fragen.

Deshalb würden sich involvierte Stellen am Donnerstagnachmittag an einer ausserordentlichen Sitzung treffen. Das Ziel ist laut Cortesi eine einheitliche Praxis im ganzen Kanton Zürich. Der Entscheid soll bereits morgen Freitag bekanntgegeben werden.

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