Basel: Polizei geht mit Gummischrot gegen unbewilligte Demo vor
Publiziert

BaselPolizei geht mit Gummischrot gegen unbewilligte Demo vor

Die Basler Kantonspolizei hat einer zunächst bewilligten Kundgebung kurdischer Aktivisten, die am Samstag stattfinden sollte, die Bewilligung entzogen. Als sich am Samstag trotzdem Demonstranten zu einem Marsch versammelten, setzte sie Gummischrot ein.

von
Lukas Hausendorf
1 / 5
Kurdische Aktivisten versammelten sich am Samstagnachmittag beim De-Wette-Park in Basel zu einer nicht bewilligten Kundgebung und blockierten vorübergehend auch die Kreuzung. Die Polizei löste die Demo mit Gummischrot auf.

Kurdische Aktivisten versammelten sich am Samstagnachmittag beim De-Wette-Park in Basel zu einer nicht bewilligten Kundgebung und blockierten vorübergehend auch die Kreuzung. Die Polizei löste die Demo mit Gummischrot auf.

Rojava Komitee Basel
Am Samstag wäre ein Demonstrationszug kurdischer Aktivisten durch die Basler Innenstadt bewilligt gewesen.

Am Samstag wäre ein Demonstrationszug kurdischer Aktivisten durch die Basler Innenstadt bewilligt gewesen.

Rojava Komitee Basel
Die Basler Kantonspolizei zog die Bewilligung aber kurzfristig zurück. Begründet wird dies unter anderem mit dem «Unmut der Bevölkerung in Coronazeiten». 

Die Basler Kantonspolizei zog die Bewilligung aber kurzfristig zurück. Begründet wird dies unter anderem mit dem «Unmut der Bevölkerung in Coronazeiten».

Rojava Komitee Basel

Am Samstagnachmittag kam es in Basel zu einer nicht bewilligten Kundgebung. Auf der Elisabethenanlage versammelten sich kurdische Aktivisten, die unter dem Motto «Afrin befreien, Frauenrevolution verteidigen» durch die Basler Innenstadt ziehen. Die Polizei war mit einem Aufgebot vor Ort und wies zustossende Demonstranten auf die Corona-Massnahmen hin, wie aus einer Mitteilung der Polizei hervorgeht.

Als sich um 14 Uhr eine Gruppe Demonstranten auf den Weg in Richtung Aeschengraben machen. «Um dies zu unterbinden, musste die Kantonspolizei Gummischrot einsetzen», heisst es in der Mitteilung. «Danach löste sich die unbewilligte Kundgebung auf», so die Polizei.

Das Rojava-Komitee veröffentlichte auf Instagram eine Stellungnahme nachdem die Kundgebung aufgelöst wurde. Vom Entzug der Demo-Bewilligung zeigten sie sich wenig beeindruckt. «Wir werden uns wieder die Strasse nehmen und uns nicht einschüchtern lassen», heisst es darin.

Polizei macht Rückzieher

Die Demo erhielt zunächst die Bewilligung der Kantonspolizei. Dann aber machte diese einen Rückzieher. «Aufgrund aktueller Entwicklungen kam die Kantonspolizei in einer Güterabwägung zum Schluss, dass die sicherheitsrelevante Lagebeurteilung das rechtfertigt», erklärt Mediensprecher Toprak Yerguz. Als aktuelle Entwicklungen führt Yerguz explizit den «Unmut der Bevölkerung in Coronazeiten» und die Basler «Nicht-Fasnacht» an. Nach Kundgebungen in den vergangenen Wochen wurde wiederholt Kritik an der Praxis der Behörden geäussert, politische Kundgebungen zwar zu bewilligen, aber fasnächtliche Aktivitäten gänzlich unterbinden zu wollen.

Banken, Warenhäuser und Bijouterien in der Basler Inennstadt waren bereits in Alarmbereitschaft. «Wir empfehlen Ihnen für die Dauer der Demonstration geeignete Sicherheitsmassnahmen zu treffen», warnte die Basler Kantonspolizei die Geschäfte, die dem lokalen Warnsystem der Kantonspolizei angeschlossen sind. Für Samstag wäre eine Kundgebung unter dem Motto «Afrin befreien. Frauenrevolution verteidigen!» in der Basler Innenstadt angemeldet gewesen.

Als aktuelle Entwicklungen führt Yerguz explizit den «Unmut der Bevölkerung in Coronazeiten» und die Basler «Nicht-Fasnacht» an. Nach Kundgebungen in den vergangenen Wochen wurde wiederholt Kritik an der Praxis der Behörden geäussert, politische Kundgebungen zwar zu bewilligen, aber fasnächtliche Aktivitäten gänzlich unterbinden zu wollen. So war auch eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des rechtsextremen Attentats von Hanau (D), wo vor einem Jahr neun Menschen getötet wurden, am Freitagabend auf dem Basler Marktplatz bewilligt worden.

Drei bewilligte Demos in zwei Wochen

Auch die kurdischen Aktivisten aus dem Umfeld des Basler Rojava Komitees konnten in den vergangenen zwei Wochen bereits drei bewilligte Kundgebungen durchführen. In Anbetracht dieser Tatsache erachte man den Entzug der Bewilligung für die Kundgebung am Samstag für verhältnismässig, so Yerguz.

Deine Meinung