«Unangebracht»: Polizei rügt SVP-Hess wegen Corona-Video
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«Unangebracht»Polizei rügt SVP-Hess wegen Corona-Video

Auch an Weihnachten gilt die 10-Personen-Regel. Das passt SVP-Nationalrat Erich Hess nicht. Er ruft zur Umgehung auf – und macht sich so möglicherweise strafbar.

von
Pascal Michel
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Der Bundesrat hat im Kampf gegen das Coronavirus weitere einschneidende Massnahmen erlassen. Für die Feiertage gelten aber Ausnahmen. So gilt an Weihnachten etwa eine Sperrstunde bis ein Uhr. Verzichtet hat die Regierung auf eine 5-Personen-Regel, weiterhin dürfen sich im privaten Rahmen bis zu 10 Personen treffen. Der Bundesrat empfiehlt aber, sich dabei auf zwei Haushalte zu beschränken. Weiterhin möglich sind die Mitternachtsmesse und religiöse Veranstaltungen bis 50 Personen.

Kein Verständnis dafür hat SVP-Nationalrat Erich Hess. In einem Video erklärt er: «Wir können uns nicht mal mehr zu einer grösseren Feier an Weihnachten oder Neujahr treffen. Darum müssen wir das aushebeln.» Dafür rät Hess: «Wenn ihr mehr Leute seid, als vom Bundesrat vorgeschrieben, dann gründet rasch eine religiöse Gemeinschaft.» Dazu stellt Hess gleich ein Formular zur Verfügung, mit dem man sich seiner Meinung nach «rechtmässig» treffen könne. Das Formular trägt den Namen «Statuten der freiheitlichen Kirche ‹Christliche Pflege der Freundschaft›».

Der Tweet wurde von Twitter in der Zwischenzeit gelöscht.

Macht sich Hess strafbar?

Der Aufruf von Hess sorgte sogleich für heftige Kritik. «Einmalige Idee, das Virus zu verbreiten. Man müsste tatsächlich in einer grösseren Runde für dich beten. Wir holen das nach wenn die Ansteckungsgefahr vorbei ist. Versprochen», twitterte etwa CVP-Nationalrätin Marianne Binder.

Die Vermutung, Hess mache sich mit seiner Anleitung zur Umgehung der neuen Massnahmen gar strafbar, äusserte GLP-Nationalrat Beat Flach. Es sei nicht nur unmoralisch, sondern vermutlich auch widerrechtlich. Denn sein Aufruf könne als Anstiftung (Art. 24 StGB) fallen. Und wer sich an die Anleitung von Hess halte, könne sich selbst strafbar machen, so Flach.

Auf Anfrage erklärt die Kantonspolizei Bern: «Wir haben das erwähnte Video zur Kenntnis genommen. Abklärungen sind am Laufen.» Mit Blick auf die herrschende Situation halte man es jedenfalls für unangebracht, zur unzulässigen Umgehung der Covid-19-Anordnungen aufzurufen. «Falls wir bei Einsätzen entsprechende Feststellungen machen, werden wir diese an die Justiz rapportieren.»

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464 Kommentare
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parad oxon

14.12.2020, 00:51

lockdown jetzt oder maske weg

Tragan

13.12.2020, 23:15

Für mich ist das momentan nicht das grösste Problem. Bei meiner Arbeitszeit ist es schwierig an Lebensmittel zu kommen, nur möglich, wenn ich mich beeile, in der Mittagspause. Lebensmittel aus der Tiefkühltruhe kann ich während der Corona Einschränkungen keine kaufen, taut alles auf, bis ich zu Hause bin.

Tom202011

13.12.2020, 23:04

Wenn der National seine Oma mit covid anstecken möchte...... aber alle wir andere......