Deutschland: Polizei stürmt 60 Wohnungen nach Hassposts
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DeutschlandPolizei stürmt 60 Wohnungen nach Hassposts

Im Internet herrscht zunehmender «Verbalradikalismus». Deutschland setzt nun ein Zeichen und greift gegen die Verbreiter von rechtsextremen Inhalten durch.

von
rub
Hasspostings im Internet beschäftigen die Justiz auch in der Schweiz.

Hasspostings im Internet beschäftigen die Justiz auch in der Schweiz.

Kein Anbieter/Yannick Debakongo

Die Polizei ist erstmals mit einer deutschlandweiten Razzia gegen die Verbreitung von Hassparolen im Internet vorgegangen. Insgesamt durchsuchten heute Polizisten in 14 Bundesländern die Wohnungen von etwa 60 Beschuldigten, wie das bei der Aktion für die Koordination verantwortliche Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. Ziel sei, dem zunehmenden «Verbalradikalismus» und den damit verbundenen Straftaten im Netz entschlossen entgegenzutreten.

Das BKA mass einem in Bayern von der Staatsanwaltschaft Kempten geführten Ermittlungsverfahren gegen die sogenannten Hasspostings eine besondere Bedeutung zu. Dort sei in einer geheimen Facebook-Gruppe im Zeitraum zwischen Juli und November 2015 regelmässig der Nationalsozialismus verherrlicht worden.

Rechtsextremistische Inhalte

Zudem seien fremdenfeindliche, antisemitische oder sonstige rechtsextremistische Inhalte verbreitet worden. Allein im Zusammenhang mit diesem Verfahren habe es in 13 Bundesländern bei 40 Beschuldigten Durchsuchungen gegeben.

Im Dezember war die Bund-Länder-Projektgruppe «Bekämpfung von Hasspostings» eingerichtet worden. Mit der bundesweiten Razzia soll laut BKA auch für den Umgang mit rechtsgerichteten Äusserungen in sozialen Netzwerken sensibilisiert werden.

BKA-Präsident Holger Münch erklärte, «die heutige Aktion macht deutlich: Die Polizeibehörden des Bundes und der Länder gehen entschlossen gegen Hass und Hetze im Internet vor». Hasskriminalität habe auch im Zuge der Flüchtlingskrise zugenommen, sie dürfe nicht das gesellschaftliche Klima vergiften. (rub/afp)

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