Eskalation in Liestal BL - Polizei wird sexuelle Belästigung und «krasses Fehlverhalten» vorgeworfen
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Eskalation in Liestal BLPolizei wird sexuelle Belästigung und «krasses Fehlverhalten» vorgeworfen

Hausbesetzerinnen berichten von erniedrigenden Situationen auf dem Polizeiposten und die Juso prangert Polizeigewalt nach der unbewilligten Kundgebung in Liestal an. Die Polizei ist «irritiert» über die Anschuldigungen.

von
Lukas Hausendorf
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Mit einem Grossaufgebot wurde am Mittwoch in Liestal eine unbewilligte Demonstration aufgelöst. Mit der Kundgebung wurde gegen die Räumung eines besetzten Hauses protestiert.

Mit einem Grossaufgebot wurde am Mittwoch in Liestal eine unbewilligte Demonstration aufgelöst. Mit der Kundgebung wurde gegen die Räumung eines besetzten Hauses protestiert.

Kollektiv gegen Verdrängung
Die Polizei Basel-Landschaft sperrte den Bahnhof Liestal grossräumig ab.

Die Polizei Basel-Landschaft sperrte den Bahnhof Liestal grossräumig ab.

20min/News-Scout
Auch der Bahnhofsverkehr war zeitweise unterbrochen.

Auch der Bahnhofsverkehr war zeitweise unterbrochen.

20min/News-Scout

Darum gehts

  • Bei einer unbewilligten Demonstration in Liestal wurden am Mittwoch zwölf Personen vorübergehend von der Polizei angehalten.

  • Die Kundgebung erfolgte, nachdem am Dienstag ein besetztes Haus geräumt worden war. Die Juso kritisiert das Vorgehen der Polizei an der Demonstration scharf.

  • Dabei wurden fünf Besetzerinnen vorübergehend festgenommen. Diese erheben nun schwere Vorwürfe gegen die Polizei.

Eine Hausbesetzung in der Baselbieter Kantonshauptstadt Liestal gibt auch Tage nach deren polizeilichen Räumung noch zu reden. Die Besetzung bei der alten Sprengstofffabrik Cheddite an der Heidenlochstrasse wurde am Dienstag innert eines Tages beendet und fünf junge Besetzerinnen vorübergehend festgenommen. Am Mittwochabend protestierten dann rund 40 Personen gegen die Räumung und für günstigen Wohnraum beim Bahnhof Liestal. Die Polizei begegnete der unbewilligten Demonstration mit einem Grossaufgebot.

Als die Demonstranten entgegen der polizeilichen Anweisungen ins Stedtli wollten, kam es zu chaotischen Szenen. Zwölf Personen wurden von der Polizei angehalten, auf einen Polizeiposten gebracht und mit einem Platzverweis belegt. Alt-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer, die zufällig an das Geschehen heranlief, als sie auf den Zug wollte, kritisierte das Polizeiaufgebot auf Twitter als «absurd».

«Versagen muss Konsequenzen haben»

Am Donnerstag meldeten sich dann die Besetzerinnen und die Baselbieter Jungsozialisten bei den Medien und erhoben schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Die Besetzerinnen seien auf dem Polizeiposten Liestal mehrere Stunden festgehalten worden. Dort seien sie sexueller Belästigung, Amtsmissbrauch und erniedrigenden Situationen ausgesetzt gewesen, behaupten die Besetzerinnen. Die vorgeworfenen Handlungen wurden nicht näher beschrieben, eine Nachfrage von 20 Minuten blieb unbeantwortet.

Die Juso ihrerseits kritisierte in einer Mitteilung «massive Repression» und «Polizeigewalt» an der Demonstration. Der Einsatz sei völlig unverhältnismässig gewesen, es seien Schlagstöcke und Schilde eingesetzt worden, um gegen die Demonstrierenden vorzugehen. «Die Polizei hat inkompetent und aggressiv gehandelt. Ein solches Versagen muss Konsequenzen haben», fordert Juso-Präsidentin Anna Holm.

Auch die SP Baselland äusserte am Freitag Kritik am Polizeieinsatz. «Dass Personen auf dem Polizeiposten bis in ihre Intimzonen untersucht wurden, ist in keiner Weise legitim», heisst es in einer Mitteilung. Die Partei fordert nun eine umfassende Aufarbeitung der Vorfälle. Solche Einsätze dürften sich nicht wiederholen. Die Demonstrationsfreiheit unter Wahrung der Verhältnismässigkeit müsse jederzeit gewährleistet sein.

Demonstranten widersetzten sich

Die Baselbieter Polizei nahm die schweren Anschuldigungen am Freitag «irritiert zur Kenntnis», wie Sprecher Adrian Gaugler erklärte. Bis am Donnerstagabend seien in diesem Zusammenhang auch noch keine Anzeigen gegen die Polizei eingegangen.

Zum Polizeieinsatz an der Demonstration führt er aus, dass im Vorfeld eine Lagebeurteilung mit der Stadt Liestal stattgefunden habe und klar gemacht worden sei, dass die Demonstrierenden nicht ins Stedtli dürfen. «Dem widersetzten sie sich», so Gaugler. Die Aktivisten schreiben, sie hätten sich selbstbestimmt die Strasse genommen und eine «kämpferische Rede» gehalten.

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