Basel: Polizist verschickte Pornos und Gewaltvideos an Mitarbeiterinnen

Ein langjähriger Teamleiter der Einsatzgruppe der Basler Kantonspolizei kassierte einen Strafbefehl und wurde freigestellt. Über mehrere Jahre verschickte er im Whatsapp-Arbeitsgruppenchat Videos mit pornografischem oder gewalttätigem Inhalt an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Verurteilt wurde er wegen Verbreitung von Gewaltdarstellung und Pornografie. Dies zeigt eine Recherche des SRF «Investigativ». In den verschickten Videos des Teamleiters eines speziellen Einsatz-Kommandos sei zu sehen gewesen, wie ein Mensch in einem angrenzenden Gewässer durch eine Explosion eine Hand verliert oder ein Fahrradfahrer unter einen Lastwagen gerät.

Die Polizeitruppe existiert schon seit 2007 und kommt immer bei besonders schweren Einsätzen zum Einsatz. Beispielsweise bei Demonstrationen, Fussballspielen oder Einsätzen im Drogenmilieu. Immer wieder wurde gegen einzelne Mitglieder besagter Polizeitruppe ermittelt. Allein im letzten halben Jahr kam es bei insgesamt drei Personen zu einem Strafverfahren. Zwei davon sind rechtskräftig. Nebst dem Teamleiter wurde ein Teammitglied der Polizeitruppe wegen Amtsmissbrauchs und leichter Körperverletzung verurteilt. Dabei ging es um einen Vorfall im Jahr 2013. Damals hatte der Polizist einen am Boden fixierten Studenten ins Gesicht getreten. Das Bundesgericht hat im Januar die Beschwerde des Polizisten abgewiesen und das Urteil des Basler Appellationsgerichts bestätigt. 

Ein weiteres Urteil gegen einen Polizisten, der einen Teenager 2016 nach der Verhaftung auf dem Polizeiposten spitalreif geschlagen haben soll, ist noch nicht rechtskräftig. Beide Polizisten sind weiterhin im Korps tätig, wurden aber in den Innendienst versetzt.

Polizeikommandant Martin Roth sagt gegenüber SRF: «Natürlich tolerieren wir so etwas überhaupt nicht. Wir wollen das nicht zulassen und handeln auch sofort. In diesem Fall kam es zur Kündigung.» Wenn die Polizei Fehlverhalten feststellt, werde gleich durchgegriffen. Sei es in einem Personalverfahren, einem Strafverfahren oder in schwerwiegenden Fällen mit einer Freistellung. Auch versichert Roth, dass es nicht ein systematisches Problem des Polizeizugs sei. Gegenüber SRF betont er: «Der Einsatzzug hat kein systematisches Gewaltproblem. Diese schwerwiegenden Einzelfälle dürfen nicht über die gute Arbeit des Polizeikorps hinwegtäuschen.»