Spielbankenkommission: Präsident Benno Schneider tritt Ende Jahr zurück
Aktualisiert

SpielbankenkommissionPräsident Benno Schneider tritt Ende Jahr zurück

Benno Schneider, Präsident der Spielbankenkommission, tritt Ende Jahr zurück. Er ist seit 1999 im Amt. Der Rücktritt erfolgt, weil er die auf zwölf Jahre beschränkte Amtszeit erreicht hat.

Den Rücktritt des Präsidenten der Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK)per Ende Jahr gab ESBK-Direktor Jean-Marie Jordan am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda bekannt. Er bestätigte damit eine Meldung der Zeitung «Blick». Für die Suche nach einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin sei das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) zuständig. Die Ernennung sei für den kommenden Herbst geplant.

Weil Ende Jahr die Legislaturperiode ausläuft, wird laut Jordan die siebenköpfige ESBK neu bestellt, ebenso wie alle anderen Kommissionen. Allerdings sei nicht für alle Mitglieder die Amtszeit zu Ende. Gewählt werden die ESBK-Mitglieder vom Bundesrat. Gemäss Spielbankengesetz müssen sie unabhängige Sachverständige sein.

Schneider begleitete als ESBK-Präsident unter anderem die Lizenzvergabe für die Schweizer Spielbanken. Anfang Jahrtausend vergab der Bundesrat auf Empfehlung der ESBK 21 Konzessionen. Zwei Casinos schlossen seither. 2011 vergab der Bundesrat in den Städten Zürich und Neuenburg zwei neue Konzessionen.

Die ESBK beaufsichtigt die Spielbanken im Land und überwacht, ob sie sich an die gesetzlichen Vorschriften halten, etwa in Sachen Geldwäscherei, Spielbetrieb, Sicherheit und Sozialkonzept. Zudem ist die Kommission für die Erhebung der Spielbankenabgabe und für die Bekämpfung des illegalen Spiels zuständig.

(sda)

Deine Meinung