Aktualisiert 09.12.2008 08:49

SlowenienPräsident fliegt für 140 000 Franken nach Bosnien

Ein 140 000 Franken teurer Flug nach Bosnien-Herzegowina könnte für den slowenischen Staatspräsidenten Danilo Türk ein Nachspiel haben.

Türk hatte im Oktober für einen Besuch in dem Balkanland ein Flugzeug beim Schweizer Unternehmen Jet Aviation anmieten lassen. Nach Angaben der Tageszeitung «Dnevnik» vom Dienstag übersah er aber, dass für alle staatlichen Ausgaben über 40 000 Euro (62 000 Franken) eine öffentliche Ausschreibung erforderlich ist.

Auch für die Präsidentschaftskanzlei habe das Gesetz über öffentliche Aufträge Geltung, sagte der slowenische Rechnungshofspräsident Igor Soltes. Übersteigt eine Anschaffung den Umfang von 40 000 Euro, müsse eine Ausschreibung auf dem Internetportal für öffentliche Aufträge vorgenommen werden.

Diese Aussagen wurden von Türks Büro bestritten. Eine öffentliche Ausschreibung sei in diesem Fall nicht notwendig gewesen, hiess es. Unklar blieb, ob Türk überhaupt mehrere Angebote einholen liess. Dazu könne man aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht Stellung nehmen, teilte die slowenische Präsidentschaftskanzlei mit.

(sda)

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