US-Präsidentschaftswahl: Biden soll sich erstmals zu Sex-Vorwürfen äussern

US-PräsidentschaftswahlBiden soll sich erstmals zu Sex-Vorwürfen äussern

Am 3. November 2020 wählt die USA ihren Präsidenten. Wird Donald Trump im Amt bleiben oder setzt sich Herausforderer Joe Biden durch?

von
Newsdesk

  • Donald Trumps erste Amtszeit läuft dieses Jahr aus.
  • Am 3. November 2020 ist Election Day.
  • Joe Biden ist der einzige verbliebene demokratische Präsidentschaftsbewerber.

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Freitag, 01.05.2020

Biden will sich offenbar erstmals zu Vorwürfen äussern

US-Präsident Donald Trump meint, sein voraussichtlicher Herausforderer bei der Wahl im November, Joe Biden, sollte sich zu den gegen ihn vorgebrachten Vorwürfen eines sexuellen Übergriffs äussern. Zu den Anschuldigungen gegen Biden an sich könne er nichts sagen, erklärte Trump am Donnerstagabend auf Nachfrage in Washington. «Ich kann nur sagen, dass ich denke, er sollte sich dazu äussern.» Trump sagte weiter: «Es könnten falsche Anschuldigungen sein.» Er selbst sei bereits falschen Anschuldigungen solcher Art ausgesetzt gewesen, auch anderen sei das passiert.

Eine frühere Mitarbeiterin aus Bidens Zeiten als US-Senator, Tara Reade, beschuldigt den heute 77-Jährigen, er habe sie 1993 in einem Senatsgebäude gegen eine Wand gedrückt, unter ihren Rock gegriffen und sei mit seinen Fingern in sie eingedrungen. Bidens Kampagne hat die Anschuldigungen deutlich zurückgewiesen, der Demokrat selbst hat sich bislang noch nicht dazu geäussert. Der Fernsehsender MSNBC schrieb am Donnerstag auf Twitter, Biden wolle in einer Sendung am Freitagmorgen erstmals auf die Anschuldigungen reagieren.

Voraussichtlich wird Joe Biden den aktuellen Präsidenten herausfordern: Der ehemalige Vizepräsident an einer Medienkonferenz Anfang des Jahres. (Keystone/7. Januar 2020)

Reade hatte ihre Vorwürfe vor mehreren Wochen in einem Podcast publik gemacht. Grosse US-Medien, darunter die «Washington Post» und die «New York Times», starteten daraufhin Recherchen, sprachen mit Reade, damaligen Weggefährten der Frau und früheren Mitarbeitern von Biden. Eindeutige Belege für ihre Darstellung fanden sie nicht. Die Schilderungen der Frau werfen einige Fragen auf. Es kamen zuletzt allerdings nach und nach weitere Informationsschnipsel dazu an die Öffentlichkeit – was den Druck auf Biden steigerte, sein Schweigen zu brechen.

Dienstag, 14.04.2020

Obama stellt sich hinter Biden

Ex-US-Präsident Barack Obama hat seinem früheren Stellvertreter Joe Biden offiziell seine Unterstützung im US-Präsidentschaftsrennen zugesichert. Er sei stolz, seinen Freund Biden als Präsident zu empfehlen, sagte Obama in einer am Dienstag auf Twitter verbreiteten Videobotschaft.

Das dürfte Biden, dem einzig verbliebenen demokratischen Präsidentschaftsbewerber, einen weiteren Schub geben. Nach dem Rückzug des linken Senators Bernie Sanders vor einigen Tagen steht der 77-Jährige quasi schon als Herausforderer von Amtsinhaber Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl Anfang November fest - lange vor dem Ende der Vorwahlen.

Biden war von 2009 bis 2017 US-Vizepräsident unter Obama gewesen. Bislang hatte sich Obama mit Blick auf das interne Rennen der Demokraten öffentlich zurückgehalten und sich hinter keinen Bewerber gestellt. Die Demokraten bemühen sich inzwischen aber intensiv darum, die Reihen zu schliessen und alle Kräfte hinter Biden zu versammeln, um Trump im November zu schlagen. Am Montag hatte bereits Sanders seinem bisherigen Konkurrenten Biden öffentlich seine Unterstützung zugesichert.

Samstag, 04.04.2020

Trump will nicht an Wahl-Termin rütteln

US-Präsident Donald Trump will trotz der Coronavirus-Pandemie nicht an dem Termin für die Präsidentschaftswahl im Herbst rütteln. «Die Wahl wird am 3. November stattfinden», sagte Trump am Freitagabend (Ortszeit) im Weissen Haus in Washington. Ein Journalist hatte gefragt, ob angesichts der Verschiebung diverser Vorwahlen in den USA auch eine Änderung der Pläne für den Wahltermin im Herbst denkbar sei.

Trump wies das ebenso zurück wie die Forderung nach einer Ausweitung der Briefwahl angesichts der Corona-Krise. «Viele Menschen betrügen bei der Briefwahl», beklagte er. Es sei sicherer, wenn die Menschen mit einem Ausweis ins Wahllokal gingen.

Das Wahljahr in den USA ist durch die Ausbreitung des Coronavirus komplett aus den Angeln gehoben. Im März und April hätten diverse Vorwahlen angestanden. Doch wegen der Pandemie haben diverse Bundesstaaten ihre Abstimmungen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Bild: Getty Images

Den Termin für die eigentliche Präsidentschaftswahl am 3. November zu verschieben, wäre dagegen extrem schwierig. Der Wahltermin ist gesetzlich festgelegt. Also wäre eine Änderung durch den US-Kongress nötig, die noch dazu vor Gerichten angefochten werden könnte. Ausserdem wären auf diesem Weg nur einige Wochen zu gewinnen. Denn der weitere Zeitplan ist sogar in der Verfassung festgeschrieben und damit noch starrer: der Starttermin für den neuen Kongress am 3. Januar und der Amtsantritt des Präsidenten am 20. Januar.

Dienstag, 14.04.2020

Sanders unterstützt Biden

Die US-Demokraten rücken im Kampf gegen Präsident Donald Trump zusammen: Der linke Senator Bernie Sanders hat dem einzigen verbliebenen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden offiziell seine Unterstützung zugesichert. Er rufe alle Amerikaner dazu auf, eine Präsidentschaftskandidatur Bidens zu unterstützen – so wie er es tue, sagte Sanders am Montag bei einer öffentlichen Online-Videoschalte mit seinem bisherigen Kontrahenten Biden.

Sanders gibt auf

Sanders war in der vergangenen Woche aus dem Präsidentschaftsrennen der US-Demokraten ausgestiegen und hatte damit den Weg frei gemacht für eine Kandidatur des Ex-US-Vizepräsidenten Biden. Dieser ist nun der einzige verbleibende Präsidentschaftsanwärter seiner Partei und steht so quasi schon als Herausforderer für Amtsinhaber Trump bei der Präsidentschaftswahl Anfang November fest – lange vor dem Ende der Vorwahlen. Die offizielle Kür des Kandidaten soll bei einem Nominierungsparteitag der Demokraten im Sommer folgen.

Donnerstag, 19.03.2020

Sanders zu Aufgabe aufgefordert

Nach seiner erneuten Vorwahlschlappe wächst der Druck auf den US-Präsidentschaftsbewerber Bernie Sanders, aus dem Rennen auszusteigen. Mehrere Politiker der US-Demokraten riefen den linksgerichteten Senator am Mittwoch auf, das Handtuch zu werfen und Ex-Vizepräsident Joe Biden damit das Feld zu überlassen.

Sanders selbst will nun zunächst das weitere Vorgehen prüfen. Die Demokraten befürchten inmitten der Coronavirus-Krise eine aufreibende Fortsetzung des Wahlkampfes, die letztlich Präsident Donald Trump in die Hände spielen könnte.

Sanders hatte am Dienstag herbe Wahlniederlagen gegen Biden kassiert: Der selbsternannte «demokratische Sozialist» unterlag dem Mitte-Politiker Biden in in Florida, Illinois und Arizona und damit in allen drei Bundesstaaten, in denen am Dienstag abgestimmt wurde.

Bild: Keystone

Rein rechnerisch hat Sanders inzwischen so gut wie keine Chancen mehr auf die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten. Biden hat einen kaum einholbaren Vorsprung an Delegierten, die im Juli den Herausforderer Trumps wählen sollen.

Szenario wie 2016 befürchtet

Mehrere Demokraten riefen Sanders aber auf, schon jetzt den Wahlkampf zu beenden. Die frühere Senatorin Claire McCaskill sagte dem Sender MSNBC, für Sanders sei es an der «Zeit» aufzugeben. Die Demokraten müssten sich hinter dem Kandidaten vereinen, der die klare Präferenz der Wähler habe - und das sei Biden.

Die «New York Times» zitierte den Abgeordneten Don Beyer mit den Worten, für Sanders sei es «vorbei». Ein Erwachsener müsse wissen, wann die Zeit gekommen sei, zu «verschwinden».

Die Demokraten befürchten ein Szenario wie vor der Präsidentschaftswahl 2016. Damals hatte Sanders sich ein langes und erbittertes Vorwahlrennen mit seiner Rivalin Hillary Clinton geliefert, das die Demokraten tief spaltete. Kritiker machen den langjährigen Senator deswegen mitverantwortlich für Clintons Niederlage gegen Trump bei der Präsidentschaftswahl 2016.

Biden gewinnt Florida, Illinois und Arizona

In drei weiteren US-Staaten fanden Vorwahlen statt. Der ehemalige US-Vizepräsident Joe Biden hat Prognosen zufolge die wichtige Vorwahl in Florida im Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur der Demokraten gewonnen. Er hängte seinen Konkurrenten, den linken Senator Bernie Sanders, mit deutlichem Vorsprung ab.

Dies meldeten die Fernsehsender ABC, Fox News und CNN übereinstimmend. Vor der Abstimmung in Florida gewann Biden bereits Vorwahlen in 16 anderen Bundesstaaten.

Am Dienstag wurde auch in Illinois und Arizona gewählt. Laut Prognosen soll Biden auch diese zwei Vorwahlen für sich entschieden haben. In Illinois lag er deutlich in Führung. Damit gewann er alle drei Vorwahlen vom Dienstag.

TV-Debatte

An der Fernsehdebatte der demokratischen US-Präsidentschaftsbewerber stand das Coronavirus im Mittelpunkt. Der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber Joe Biden sieht die Vereinigten Staaten angesichts der Ausbreitung des Coronavirus in einer schweren Krise. «Wir sind im Krieg mit dem Virus.» Die Krise müsse jetzt und hier gelöst werden. Revolutionäre Ideen hälfen nicht weiter, sagte Biden mit Blick auf die Agenda des linken Senators Bernie Sanders. Die Menschen wollten sofort Resultate, nicht erst in mehreren Jahren.

Auch Sanders mahnte mit Blick auf das Coronavirus: «Dies ist eindeutig ein nationaler Notstand.» Das Land als Ganzes müsse kraftvoll auf diese Krise reagieren. Man müsse aber auch die Umstände verstehen, die diese Krise verschärften, und darüber reden, wo das Land hinsteuere.

Sanders wirbt für einen fundamentalen Umbau des US-Gesundheitssystems, Biden dagegen nur für moderate Veränderungen. Sie trafen am Sonntagabend erstmals im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten zu einer Zweier-TV-Debatte aufeinander.

Biden versprach dabei, bei einem Wahlsieg eine Frau zu seiner Stellvertreterin zu machen. «Ich verpflichte mich, eine Frau zur Vizepräsidentin zu ernennen», sagte der Mitte-Politiker der Demokratischen Partei am Sonntagabend bei dem TV-Duell mit seinem linksgerichteten Konkurrenten Sanders. «Es gibt eine Reihe von Frauen, die qualifiziert sind, morgen Vizepräsidentin zu werden.» Sanders sagte seinerseits, er würde «wahrscheinlich» eine Frau auswählen.

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus fand die Veranstaltung ohne Studiopublikum statt. Sie wurde ausserdem von Phoenix (Arizona) nach Washington verlegt, um unnötige Reisen zu vermeiden.

Sonntag, 15.03.2020

Vorwahlen verschoben

Die Ausbreitung des Coronavirus beeinträchtigt zunehmend den Wahlkampf vor der US-Präsidentschaftswahl im kommenden November: Im wichtigen US-Bundesstaat Georgia werden die für den 24. März geplanten Vorwahlen voraussichtlich auf den 19. Mai verschoben.

Das teilte der Leiter der Wahlbehörde, Brad Raffensperger, am Samstagabend (Ortszeit) mit. Der Bundesstaat Louisiana hatte bereits am Freitag mitgeteilt, Vorwahlen beider Parteien würden nun erst am 20. Juni stattfinden – statt wie geplant am 4. April.

Bei den Demokraten stehen am kommenden Dienstag Vorwahlen in den Bundesstaaten Florida, Arizona, Illinois und Ohio an. Diese Vorwahlen sind bislang nicht verschoben worden.

Archivbild Keystone

US-Präsident Donald Trump ist als Kandidat der Republikaner gesetzt, er hat keine ernstzunehmende innerparteiliche Konkurrenz. Spannend ist dagegen das Rennen bei den Demokraten: Dort kommt es zu einem Zweikampf zwischen Ex-Vizepräsident Joe Biden - dem Kandidaten des gemässigten Flügels der Partei - und dem linken Senator Bernie Sanders. Biden liegt nach einer Siegesserie bei den Vorwahlen vor Sanders.

Mittwoch, 11.03.2020

Biden siegt weiter

Im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten hat der frühere US-Vizepräsident Joe Biden seine Siegesserie fortgesetzt. Nach übereinstimmenden Prognosen der Fernsehsender Fox News, CNN und NBC vom Dienstagabend (Ortszeit) konnte der gemässigte Kandidat sich im wichtigen Vorwahlstaat Michigan gegen seinen Konkurrenten, den linken Senator Bernie Sanders, durchsetzen. Biden siegte nach Vorhersagen von TV-Sendern bei den Vorwahlen in insgesamt sechs Bundesstaaten ausserdem in Mississippi, Missouri und Idaho. Keinen eindeutigen Gewinner sahen die Sender zunächst in den Bundesstaaten Washington und North Dakota.

Getty

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Die Abstimmung in Michigan – ein Industriestaat im Mittleren Westen der USA – galt in der Frage, wer US-Präsident Donald Trump herausfordern darf, als wichtiger Indikator für die Stärke der Bewerber. Sein Sieg in Michigan bringt Biden (77) einen besonderen Schub – und bedeutet für Sanders (78) einen herben Rückschlag. Biden sprach auf Twitter von «einer grossartigen Nacht». Sieben Erkenntnisse aus den jüngsten Vorwahlen:

Biden dankt

US-Präsidentschaftsbewerber Biden rief seinen Rivalen Sanders am Dienstag zur Zusammenarbeit auf. «Wir haben ein gemeinsames Ziel. Zusammen werden wir Donald Trump besiegen», sagte der frühere Vizepräsident am Abend in einer Ansprache. «Wir werden diese Nation zusammenbringen.» Er wolle Sanders und seinen Anhängern zudem für ihre «unermüdliche Energie und Leidenschaft» danken.

Die Vorwahlen finden unter dem Eindruck der sich auch in den USA verschärfenden Coronavirus-Krise statt. Sowohl Biden als auch Sanders sagten für Dienstagabend geplante Auftritte in Cleveland im Bundesstaat Ohio ab. Zur Begründung nannten ihre Wahlkampfteams Bedenken der Behörden hinsichtlich grösserer Menschenansammlungen.

Laut einem Kampagnenmitarbeiter wird Sanders diese Nacht nicht zu seinen Anhängern sprechen.

Michigan

Der US-Staat Michigan mit insgesamt 125 Delegiertenstimmen geht ebenfalls an Joe Biden, wie CNN twittert:

Missouri

Laut Nachwahl-Umfragen holt sich der Ex-Vizepräsident Biden auch den Staat Missouri. Dort sind 68 Stimmen zu vergeben.

Biden gewinnt Mississippi

Im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten hat der Ex-US-Vizepräsident Joe Biden nach Prognosen die Vorwahl im Bundesstaat Mississippi gewonnen. Dies meldeten die Sender Fox News, CNN, NBC und ABC nach Schliessung der Wahllokale am Dienstagabend.

Biden schrieb auf Twitter: «Danke, Mississippi!» Im Zweikampf mit dem linken Senator Bernie Sanders konnte Biden seine Siegesserie vom «Super Tuesday» damit fortsetzen.

In Mississippi sind 36 Delegiertenstimmen zu holen.

Biden will Land einen

Vor allem die Abstimmung in Michigan gilt als wichtiger Test. Bei den Demokraten ist das Rennen alles andere als entschieden. Nach wie vor haben sowohl Biden (77) als auch Sanders (78) eine Chance auf die Nominierung. Biden hatte vergangene Woche beim wichtigsten Vorwahltag, dem Super Tuesday, mit Vorwahlen in 14 Bundesstaaten eine überraschende Siegesserie hingelegt und Sanders den Rang als Favorit in nationalen Umfragen abgelaufen.

«Wir werden Demokraten, Republikaner und Unabhängige aller Art vereinen, das ist es, was die Nation braucht. Wir werden das Land zusammenbringen», sagte Biden am Vorabend der Vorwahlen in Detroit in Michigan.

«Mini Super Tuesday»

Im US-Präsidentschaftsrennen hat der nächste grosse Vorwahl-Tag begonnen. Die ersten Wahllokale öffneten am Dienstagmorgen in Michigan und Missouri, den ganzen Tag über wird in insgesamt sechs US-Bundesstaaten abgestimmt.

Auch in Idaho, Mississippi, North Dakota und Washington sollten Demokraten und Republikaner wählen, wen sie für den besten Kandidaten ihrer Partei für die Präsidentschaftswahl im November halten. Die Vorwahlen erstrecken sich über mehrere Zeitzonen. Ergebnisse werden nach Schweizer Zeit erst am Mittwoch erwartet.

Bei den Demokraten liefern sich der frühere US-Vizepräsident Joe Biden und der linke Senator Bernie Sanders einen Zweikampf um die Nominierung. Bislang liegt Biden in Führung. Nun muss sich zeigen, ob Biden seinen Vorsprung ausbauen oder ob Sanders das Rennen wieder drehen kann.

Der Präsidentschaftskandidat der Republikaner steht dagegen quasi schon fest: Amtsinhaber Donald Trump hat hier parteiintern keine ernstzunehmende Konkurrenz.

Insgesamt geht es bei den Abstimmungen an diesem Dienstag um etwa neun Prozent der 3979 regulären Delegierten, die im Juli beim Nominierungsparteitag der Demokraten den Präsidentschaftskandidaten der Partei küren sollen. Angesichts der vergleichsweise vielen Stimmen, die an diesem Tag verteilt werden, wird der Vorwahltag auch «Mini Super Tuesday» genannt. Vergangenen Dienstag war in 14 Bundesstaaten abgestimmt worden.

Dienstag, 10.03.2020

Auftritte abgesagt

Bei den Präsidentschaftsvorwahlen der US-Demokraten sind erstmals wegen des Coronavirus Wahlkampfveranstaltungen abgesagt worden. Sowohl Ex-Vizepräsident Joe Biden als auch der linksgerichtete Senator Bernie Sanders strichen für Dienstagabend in Cleveland im Bundesstaat Ohio geplante Auftritte.

Sanders' Wahlkampfteam erklärte, Behördenvertreter hätten angesichts des Coronavirus-Ausbruchs Bedenken über eine solche Grossveranstaltung geäussert. Bidens Wahlkampfteam äusserte sich ähnlich und sprach von einer Vorsichtsmassnahme.


In den USA wurden nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität bereits mehr als 800 Infektionen mit dem Coronavirus bestätigt. 28 Menschen starben demnach.


Die oppositionellen US-Demokraten hielten am Dienstag Vorwahlen in sechs Bundesstaaten ab, unter anderem in Michigan, Missouri und Washington. In Ohio wird am Dienstag kommender Woche gewählt. Das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten ist inzwischen zu einem Duell zwischen Biden und Sanders geworden.

Biden profitiert von Warren

Der Rückzug von Elizabeth Warren aus dem Vorwahlkampf der US-Demokraten scheint weniger ihrem Mit-Linken Bernie Sanders als dem führenden Gemässigten Joe Biden genutzt zu haben. Dies geht aus einer am Montag veröffentlichten Reuters/Ipsos-Umfrage hervor.

Demnach würden nun 47 Prozent der Demokraten und Unabhängigen bei einer Vorwahl in ihrem Bundesstaat für den ehemalige Vize-Präsidenten Biden stimmen. Das sind sieben Prozentpunkte mehr als vor Warrens Ankündigung am Donnerstag. Für den Senator Sanders würden dagegen weiter 30 Prozent stimmen. Warren und Sanders gehören zum linken Flügel der Partei, Biden zum Establishment.

Biden hatte vor einer Woche beim Super Tuesday einen Sieg eingefahren und gilt nun als führend im Kampf um die Nominierung. Gegen ihn ist faktisch nur noch Sanders im Rennen für die Präsidentschaftskandidatur der Partei. Heute Dienstag finden in sechs weiteren Bundesstaaten Vorwahlen statt, darunter Michigan.

Montag, 09.03.2020

Harris für Biden

Die frühere demokratische Präsidentschaftsbewerberin, Kamala Harris, hat wie andere ehemalige Mitstreiter dem Ex-US-Vizepräsidenten Joe Biden ihre Unterstützung ausgesprochen.

Harris erklärte am Sonntag, es gebe niemand Besseren als Biden, um das Land durch turbulente Zeiten zu steuern und Wahrheit, Ehre und Anstand im Oval Office wiederherzustellen. Biden sei gutmütig, fürsorglich und höre dem amerikanischen Volk zu, sagte die afroamerikanische Politikerin. Damit bekommt Biden kurz vor der nächsten grösseren Runde an Vorwahlen einen erneuten Schub.

Joe Biden und Kamala Harris. (Bild. Keystone)

Am Dienstag stehen in den US-Bundesstaaten Idaho, Michigan, Mississippi, Missouri, North Dakota und Washington Vorwahlen an, bei denen Demokraten und Republikaner darüber abstimmen, wen sie für den besten Präsidentschaftskandidaten ihrer Partei halten. In mehreren Staaten davon spielen afroamerikanische Wähler eine grosse Rolle.

Samstag, 07.03.2020

Nazifahne bei Wahlkampfevent

Bei einer Wahlkampfveranstaltung von Bernie Sanders in Arizona entfaltete ein Demonstrant hinter dem Senator eine Nazifahne mit Hakenkreuz. Im Saal waren sogleich laute Buhrufe zu hören, berichtet «CBS News». Der Mann wurde vom Sicherheitsdienst nach draussen begleitet, nachdem ihm Sanders' Anhänger die Fahne sofort entrissen hatten. Sanders könnte der erste jüdische Präsident in der Geschichte der USA werden.

Der Senator sagte später, er habe die Fahne selbst nicht gesehen und erst später davon erfahren. «Ich spreche nicht nur als jüdischer Amerikaner. Ich denke, ich kann für die Familien von rund 400'000 amerikanischen Soldaten sprechen, die im Kampf gegen den Nationalsozialismus und gegen den Faschismus gestorben sind. Diese Aktion ist schrecklich. Mehr als widerlich», so Sanders.

Naziflagge bei Wahlkampfevent von Bernie Sanders

Der Präsidentschaftskandidat der Demokraten reagierte souverän auf die Störaktion.

Steven Slugocki, Vorsitzender der Demokratischen Partei des Maricopa County in der Region Phoenix, bezeichnete den Vorfall als «absolut abscheulich». Man könne darüber streiten, wer für die Demokraten in das Rennen um die amerikanische Präsidentschaft einsteigen solle, aber antisemitische Handlungen hätten nirgendwo einen Platz auf dieser Welt, twitterte Slugocki.

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