Aktualisiert 09.02.2015 02:05

Australien

Premier Abbott übersteht Misstrauensvotum

Tony Abbott kann fürs Erste aufatmen: Die meisten Abgeordneten stärken dem angeschlagenen Premier den Rücken. Doch breite Unterstützung sieht anders aus.

Der australische Premierminister Tony Abbott ist in der Volksgunst seit Amtsantritt im September 2013 stark gesunken.

Der australische Premierminister Tony Abbott ist in der Volksgunst seit Amtsantritt im September 2013 stark gesunken.

Der angeschlagene australische Premierminister Tony Abbott bleibt trotz einer Revolte Dutzender seiner Parteikollegen weiter im Amt. Am Montag stärkten ihm 61 Abgeordnete der regierenden Liberalen bei einem Misstrauensvotum den Rücken, wie Fraktionschef Philip Ruddock mitteilte. 39 sprachen sich demnach für eine Absetzung Abbotts als Parteivorsitzender aus.

Dieser beschwor nach dem Votum in einer kurzen Stellungnahme die Eintracht und Stabilität. Er sollte so lange an der Spitze stehen, bis die Wähler bei den nächsten Wahlen im kommenden Jahr über sein Schicksal entschieden, forderte Abbott.

In der Volksgunst ist der seit September 2013 amtierende Premier aber stark gesunken. Seine Umfragewerte begannen schon im vergangenen Mai abzusacken, was vor allem auf massive Kritik am ersten Jahresbudget seiner Regierung zurückzufahren war. Vielfach wurde moniert, dass das Budget zulasten der Ärmsten und Schwächsten in der Gesellschaft gehe.

Grosse Verluste für Abbotts Partei

Abbotts Unbeliebtheit wurde teils dafür verantwortlich gemacht, dass seine konservative Regierungspartei grosse Verluste bei den jüngsten Regionalwahlen in den Staaten Victoria sowie Queensland einstecken musste.

Als Auslöser der Revolte gegen den Premier galt allerdings eine von vielen Australiern als Affront empfundene Ehrung: Am Ende Januar begangenen Nationalfeiertag schlug er den britischen Prinzen Philip zum australischen Ritter. Dies sei «der endgültigeBeweis» dafür gewesen, dass der Premierminister die Verbindung zu den Menschen verloren habe, schrieb der Parlamentarier Luke Simpkins daraufhin vergangene Woche in einer parteiinternen Email, in der er die Vertrauensfrage forderte.

Ist Abbott jetzt aus der Schusslinie?

Dem Vorstoss wurde stattgegeben, ursprünglich wurde das Votum für den morgigen Dienstag angesetzt. Doch liess Abbott die Abstimmung auf Montag vorziehen, um nach seinen Worten möglichen weiteren Schaden von den Liberalen abzuwenden. Nun kann er vorerst aufatmen. Wäre er unterlegen, hätte er sein Amt als Regierungschef zur Verfügung stellen müssen, seine Chefdiplomatin Julie Bishop ihren Posten als stellvertretende Vorsitzende der Regierungspartei. In diesem Fall wäre es zu internen Geheimabstimmungen gekommen, bei denen Abbott und Bishop entweder wiedergewählt oder ersetzt worden wären.

Ob der Premierminister nun endgültig aus der Schusslinie ist, muss aber noch zeigen. Denn 39 von 102 Abgeordneten der Liberalen hatten für eine Wachablösung an der Parteispitze gestimmt. Es könnte also weitere Revolten geben, falls Abbotts Umfragewerte weiter nach unten zeigen.

Sollte es zu einer weiteren Vertrauensfrage kommen, gilt der aktuelle Kommunikationsminister Malcolm Turnbull als möglicher Herausforderer des Regierungschefs. Noch im Jahr 2009 hatte Turnbull das Rennen um das Amt des Parteichefs gegen den konservativeren Abbott mit nur einer Stimme weniger verloren. Damals waren die Liberalen noch in der Opposition. (sda)

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