Prodi reist in die Türkei
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Prodi reist in die Türkei

Als erster EU-Kommissionspräsident seit 40 Jahren reist Amtsinhaber Romano Prodi am Donnerstag in die Türkei.

Bei dem zweitägigen Besuch wird Prodi die Reformbemühungen des Landes auf dem Weg zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU würdigen, wie es in einer Mitteilung der EU-Kommission am Mittwoch hiess. Ein Kommissionssprecher betonte aber zugleich, die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sei ohne eine Lösung des Zypern-Konflikts nur schwer vorstellbar.

Nach geltender Beschlusslage wollen die EU-Staaten zum Jahresende entscheiden, ob die Türkei die Kriterien für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllt. Ist dies der Fall, sollen die Verhandlungen ohne weitere Verzögerung aufgenommen werden. Kommissionssprecher Jean-Christophe Filori sagte, die Lösung des Zypern-Konflikts sei zwar keine Bedingung der EU. Verhandlungen seien aber kaum vorstellbar, wenn die Türkei gleichzeitig EU-Gebiet besetzt hält.

Auch der neue EU-Ratsvorsitzende und irische Ministerpräsident Bertie Ahern betonte dies. «Wenn wir Fortschritte in Zypern machen, wäre dies sehr hilfreich», sagte Ahern vor dem Europäischen Parlament in Strassburg. Zypern ist eines der zehn Länder, die der EU am 1. Mai beitreten. Der Nordteil der Insel ist seit 1974 von der Türkei besetzt. Derzeit befinden sich 40.000 türkische Soldaten auf der Insel. Nach der Rechtslage tritt am 1. Mai der gesamte Inselstaat der EU bei, im Norden finden das Gemeinschaftsrecht aber keine Anwendung.

Die EU-Kommission wird wie in jedem Jahr im November einen Fortschrittsbericht über die drei verbliebenen Beitrittskandidaten vorlegen, neben der Türkei auch Bulgarien und Rumänien, die voraussichtlich 2007 in die Union aufgenommen werden. Es wird erwartet, dass sich die Entscheidung der EU-Staaten zur Türkei am Jahresende am Kommissionsbericht orientiert. Filori sagte, die EU-Kommission halte es durchaus für möglich, dass die Türkei bis dahin die Kriterien für Verhandlungen erfüllen werde.

Im Bericht vom vergangenen November hatte die EU-Kommission dem Land zwar Fortschritte attestiert. Zugleich mahnte die Behörde aber, dass weitere Anstrengungen der Türkei notwendig seien. Dies gelte vor allem für die Unabhängigkeit der Justiz, fundamentale Menschenrechte wie die Freiheit von Religion, Meinung und Versammlung, sowie die volle Kontrolle des Staates über das Militär.

Prodi wird bei seiner Reise nach Ankara und Istanbul von EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen begleitet. Unter anderem sind Gespräche mit Staatspräsident Necdet Sezer, Ministerpräsident Recep Tayyip Erogan und Aussenminister Abdullah Gül geplant. Zudem wird Prodi vor dem Parlament in Ankara reden. Zuletzt hatte 1963 ein Kommissionspräsident das Land besucht. (dapd)

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