Prodi zieht die Notbremse
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Prodi zieht die Notbremse

Auf festen Beinen stand die Regierung von Romano Prodi noch nie. Nun hat der aufmüpfige linksradikale Flügel seines Bündnisses erstmals einen dicken Strich durch die Rechnung gemacht. Mit einem Rücktrittsgesuch will Prodi die Abtrünnigen zur Räson bringen.

Bei einer Abstimmung über die Grundlinien der künftigen Aussenpolitik erlitt der Ministerpräsident eine herbe Niederlage - eine Chance, auf die die Mitte-Rechts-Opposition von Silvio Berlusconi nur gewartet hatte. Am Abend reichte Prodi seinen Rücktritt ein. Ist das Regierungsbündnis damit am Ende?

Der zurückgetretene Prodi kündigte bereits den Rücktritt vom Rücktritt an. Er will bei voller Unterstützung durch seine Mitte-Links-Regierung ins Amt zurückkehren. Prodi werde jedoch nur weitermachen, wenn alle Parteien des Bündnisses ihm von nun an die volle Unterstützung zusicherten, sagte sein Sprecher.

Abtrünnige Postkommunisten

Bei Konsultationen mit Staatspräsident Giorgio Napolitano soll nun schnellstmöglich eine Lösung gefunden werden. Wie könnte die aussehen?

Eine Vertrauensfrage in beiden Kammern ist denkbar, die Prodi - falls er erfolgreich daraus hervorgeht - eine neue Chance bieten könnte. So mancher Regierungspolitiker hoffte am Mittwoch, dass vor allem die Postkommunisten durch die schwere Regierungskrise zur Einsicht kommen und nicht weiter gegen den Strom rudern.

Allerdings könnte Napolitano den Rücktritt auch akzeptieren und eine neue Regierung - mit oder ohne Prodi - mit den Amtsgeschäften beauftragen. Die rechtspopulistische Liga Nord frohlockte dagegen bereits, sie hoffe auf vorgezogene Wahlen im kommenden Frühjahr.

Zankapfel Afghanistan

Unter anderem ging es bei der Debatte im Senat um ein besonders heisses Eisen: Die weitere Finanzierung der italienischen Mission in Afghanistan.

Schon seit Wochen bekam Prodi immer wieder Druck von Teilen der Koalition, die strikt gegen eine weitere Stationierung der italienischen Soldaten sind und die Weichen für einen Truppenabzug stellen wollen.

Kurioser Mix

Ein kurioser Mix hatte Prodi im Frühjahr 2006 an die Macht gebracht: Umweltschützer der Grünen gemeinsam mit Postkommunisten, radikalen Bürgerrechtlern und Christdemokraten - Beobachter hatten schon kurz nach der Wahl gewarnt, lange könne das Regieren mit einem so bunt zusammengewürfelten Bündnis nicht gut gehen.

Um Mehrheiten zu erreichen, hatte Prodi schon in den letzten Monaten Abstimmungen über Gesetze mit einer Vertrauensfrage verbunden. Dabei kamen ihm meist auch mehrere Senatoren auf Lebzeiten zur Hilfe. «Diejenigen, die schuld sind, müssen jetzt die Verantwortung auf sich nehmen», erklärte Familienministerin Rosy Bindi wütend.

«Schwieriger Weg»

Aussenminister Massimo D'Alema hatte am Morgen bei der Debatte die Bündnispartner in der Regierung fast flehend aufgefordert, die Afghanistan-Mission bei dem Votum zu unterstützen. «Wir sind hier, um eine grösstmögliche Zustimmung zu finden, damit wir den schwierigen Weg zum Frieden fortsetzen können», sagte er.

«Das mag einigen hier vielleicht nicht gefallen, aber wir bitten sie trotzdem um Zustimmung, auch wenn sie nicht enthusiastisch sein sollte.» Aber nach monatelangem Tauziehen mit den Linksradikalen konnten jetzt auch alle gut gemeinten Worte Prodi und die Seinen nicht mehr retten. (sda)

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