Diktatorensohn vor Gericht: Prozess gegen Abba Abacha wird wiederholt
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Diktatorensohn vor GerichtProzess gegen Abba Abacha wird wiederholt

Der Sohn des ehemaligen Diktators von Nigeria, Sani Abacha, ist in Genf wegen krimineller Machenschaften verurteilt worden. Da aber Fehler im Prozess festgestellt wurden, wird der Fall neu entschieden.

Das Genfer Polizeigericht muss den Prozess gegen den nigerianischen Diktatorensohn Abba Abacha neu aufrollen. Ihm wird Beteiligung an einer kriminellen Organisation vorgeworfen. Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde der Genfer Staatsanwaltschaft nicht eingetreten.

Abba Abacha war im Sommer 2010 vom Genfer Polizeigericht wegen Beteiligung an einer kriminellen Organisation zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 24 Monaten verurteilt worden. Zudem wurde das Guthaben seiner verschiedenen Firmen konfisziert.

In Abwesenheit verurteilt

Das Gericht hatte Abba Abacha angelastet, an den Machenschaften seiner Familie beteiligt gewesen zu sein, die zum Ziel gehabt hatten, den nigerianischen Staat zu plündern. Das Genfer Kantonsgericht hob den Entscheid dann allerdings auf, weil die Verteidigungsrechte Abachas verletzt worden seien.

Das Polizeigericht hatte den Prozess ohne den Beschuldigten durchführt. Abacha wollte an den Verhandlungen teilnehmen, hatte aber nach seinen Angaben kein Visum für die Schweiz erhalten.

Wie die Tageszeitung «Le Temps» am Dienstag meldete, ist das Bundesgericht auf die gegen den Entscheid des Kantonsgerichts erhobene Beschwerde der Genfer Staatsanwaltschaft nun gar nicht erst eingetreten.

Verjährung droht nicht

In ihrem Urteil halten die Richter in Lausanne immerhin fest, dass nach ihrer Ansicht weder für eine allfällige Verurteilung noch für die Einziehung der Vermögenswerte die Verjährung droht. Das Polizeigericht wird den Prozess nun neu ansetzen müssen.

Sani Abacha, der Vater von Abba Abacha, war 1993 in Nigeria an die Macht gekommen. Bis zu seinem Tod 1998 unterschlug der Diktator mit seinem Clan geschätzte 2,2 Milliarden Dollar. Davon landeten über 700 Millionen Dollar auf Konten in der Schweiz.

Nach dem Tod ihres Vaters kontrollierten Abba Abacha und sein Bruder Mohammed den Hauptteil dieser Gelder. Inzwischen wurde ein Grossteil der auf Schweizer Konten gefundenen Mittel an Nigeria zurückbezahlt. (Urteil 6B_254/2011 vom 8.9.2011) (sda)

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