Russischer Einmarsch - Putin ist bereit, mit der Ukraine zu verhandeln – nach einem Anruf von Xi Jinping

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Russischer EinmarschPutin ist bereit, mit der Ukraine zu verhandeln – nach einem Anruf von Xi Jinping

Während Russland seinen Einmarsch in der Ukraine fortsetzt, zeigt sich die Regierung gleichzeitig zu Friedensverhandlungen bereit. Welche Forderungen stellt Putin an die Ukraine?

von
Karin Leuthold

In der ukrainischen Hauptstadt gingen die Angriffe von Russland über die Nacht weiter. Die ukrainische Luftabwehr schoss dabei ein Militärflugzeug ab.

Video: 20min/noh

Darum gehts

  • Russische Panzer sind am Donnerstag in die Ukraine vorgestossen, es gab es Luftangriffe im ganzen Land. 

  • Bereits einen Tag später signalisierte der Kreml Bereitschaft für Verhandlungen.

  • Laut britischen Medien hatte Chinas Präsident Xi Jinping zuvor Wladimir Putin angerufen.

Russland ist nach Angaben des Kreml bereit zu Friedensverhandlungen mit der Ukraine. Moskau sei bereit, eine russische Delegation zu Gesprächen in die belarussische Hauptstadt Minsk zu schicken, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hatte das Angebot für ein Treffen dem russischen Staatschef Wladimir Putin zweimal unterbreitet.

Wie kam es dazu?

Laut «Financial Times» hat Wladimir Putin am Freitag einen Anruf bekommen: Der chinesische Präsident Xi Jinping forderte seinen russischen Amtskollegen im Gespräch auf, den Konflikt mit der Ukraine «durch ausgeglichene Verhandlungen» zu lösen. 

Was wird der Kreml bei den Verhandlungen von der Ukraine fordern?

Russland zeigte sich nach dem Telefonat mit Chinas Präsident Xi bereit, eine Delegation zu Gesprächen nach Minsk zu schicken. Zuvor hatte laut der Nachrichtenagentur AFP, der russische Aussenminister Sergej Lawrow gesagt, sein Land würde «reden, wenn die Ukrainer ihre Waffen niederlegen würden». 

Lawrow verteidigte seinen Militäreinsatz gegen weltweite Kritik. Dabei sagte er der Agentur Interfax zufolge, der Zweck des Einsatzes sei eine «Entmilitarisierung und Entnazifizierung» und fügte an: «Niemand wird die Ukraine besetzen.» Der Kreml behauptet seit Jahren, 2014 hätten aus dem Ausland gesteuerte «Faschisten» in Kiew einen Staatsstreich herbeigeführt.

Ist die Ukraine bereit für ein Gespräch?

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hatte das Angebot für ein Treffen dem russischen Staatschef Wladimir Putin zweimal unterbreitet. Auf das zweite Gesprächsangebot von Selenski reagierte der Kreml positiv. Moskau habe den Vorschlag zu Verhandlungen über einen neutralen Status der Ukraine als Schritt in die richtige Richtung aufgenommen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Selenski werde als Präsident der Ukraine anerkannt, hiess es in einer Mitteilung. Peskow dazu: «Natürlich, ja. (...). Er ist der Präsident der Ukraine.»

Warum Minsk?

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko ist ein enger Verbündeter Wladimir Putins. Belarus sei bereit, die Bedingungen zu schaffen für ein Treffen der russischen und der ukrainischen Delegation. Putin habe mit Lukaschenko darüber gesprochen, dass ein Ort mit Garantien für die Sicherheit der Verhandlungen nötig sei. Das sieht auch die Ukraine so. Deshalb hat sie Warschau in Polen als Verhandlungsort vorgeschlagen.

Lawrow will zur UN-Sitzung nach Genf

Russlands Aussenminister Sergej Lawrow will trotz des Konfliktes um den Einmarsch in die Ukraine zu internationalen Gesprächen nach Genf fliegen. Bei seiner Reise Anfang kommender Woche werde er an der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats teilnehmen, sagte Aussenamtssprecherin Maria Sacharowa am Freitag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Zudem wolle der Spitzendiplomat bei einer Abrüstungskonferenz sprechen. Geplant sind demnach Gespräche etwa mit der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet.

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