Putsch gegen Stoiber?
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Putsch gegen Stoiber?

Berichte über einen bevorstehenden Putsch gegen den bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber sind von führenden CSU-Politikern mit beinahe schon auffälliger Heftigkeit dementiert worden.

CSU-Fraktionschef Joachim Herrmann sagte am Freitag in München, von einem Putsch könne «überhaupt keine Rede sein». Bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion ab Montag in Kreuth werde es eine offene Aussprache geben. Aber er habe keine Zweifel, dass die grosse Mehrheit der Abgeordneten weiter hinter Stoiber stehe.

Stoibers inzwischen relativierte Ankündigung, bis 2013 weiter regieren zu wollen, habe für «erhebliche zusätzliche Unruhe» gesorgt, sagte Herrmann. Die Fraktion höre die Kritik und die Bedenken aus der Bevölkerung. Angesprochen auf die Teilnahme von Stoibers entlassenem Büroleiter Michael Höhenberger an der jüngsten Kabinettssitzung sagte Herrmann, auch über solche Dinge werde man reden müssen.

Stoiber wird am Dienstag bei der Landtagsfraktion erwartet. Ob und wie sich die Fraktion dem Vertrauensvotum des CSU-Präsidiums anschliessen und zur Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2008 positionieren wird, liess Herrmann offen. Eine geheime Abstimmung sei jedenfalls nicht erforderlich.

Der bayerische Innenminister Günther Beckstein beklagte im Bayerischen Rundfunk, die CSU biete ein Bild der Zerrissenheit. «So kann es nicht dauerhaft bleiben.» Die Situation sei unklar, man müsse die Entwicklung und die Entscheidungen der nächsten Tage abwarten.

Wirtschaftsminister Erwin Huber sagte der «Passauer Neuen Presse», Stoiber habe unverändert das Vertrauen des CSU-Präsidiums und der Bezirksvorsitzenden. «Ich gehe davon aus, dass sich die Landtagsfraktion dem Vertrauensvotum anschliesst.»

Der «Münchner Merkur» berichtete unter Berufung auf zwei nicht genannte CSU-Präsidiumsmitglieder, der Landtagspräsident und oberbayerische CSU-Chef Alois Glück und die stellvertretende CSU-Vorsitzende Barbara Stamm planten Stoibers Sturz. Beide dementierten das scharf. Glück sagte am Freitag: «Diese Gerüchte sind absoluter Schwachsinn.» Stamm sagte dem «Münchner Merkur»: «Das sind ganz böswillige Unterstellungen. Dagegen werde ich mich entschieden zur Wehr setzen.»

Stoiber will bei seinem Neujahrsempfang am Freitagabend erstmals seit Beginn der Krise mit der Fürther Landrätin Gabriele Pauli sprechen. Das CSU-Vorstandsmitglied Pauli fordert Stoibers Rückzug bis 2008. Die Erkundigungen seines Büroleiters Höhenberger über Paulis Privatleben hatten die immer mehr eskalierende Debatte über Stoibers Zukunft ausgelöst. Mehrere CSU-Abgeordnete forderten Stoiber inzwischen öffentlich auf, 2008 nicht mehr anzutreten. (dapd)

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