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Queen kündigt «britisches FBI» an

London Königin Elizabeth II. hat am Dienstag in ihrer jährlichen Thronrede im Parlament ein neues Anti-Terror-Gesetz und ein «britisches FBI» angekündigt.

Diese landesweit agierende «Agentur gegen schwere organisierte Kriminalität» soll künftig unter anderem gegen Drogenbanden, Menschenschmuggler und die Verkäufer von pädophilen Bildern im Internet vorgehen.

Die 5000 Ermittler werden grossenteils aus bestehenden Polizeieinheiten abgezogen. Chef der Agentur wird der ehemalige Leiter des Inlandgeheimdienstes, Sir Stephen Lander.

Das neue Anti-Terror-Gesetz wurde noch nicht näher erläutert, doch Innenminister David Blunkett hatte bereits gesagt, er erwäge die Einrichtung von Sondergerichten für Terrorverdächtige.

Die Opposition warf Blunkett und Premierminister Tony Blair vor, mit der Thronrede bewusst Terrorangst zu schüren, weil sie sich davon Erfolg bei den anstehenden Unterhauswahlen versprächen. Die traditionell zur Parlamentseröffnung verlesene Thronrede wird von der Regierung verfasst.

Besonders umstritten ist die von der Queen angekündigte Einführung eines Personalausweises und einer zentralen Erfassungsstelle für alle Einwohner. In Grossbritannien wurde die Ausweis- und Meldepflicht kurz nach dem Krieg abgeschafft.

Die Königin sagte: «Meine Regierung ist davon überzeugt, dass wir in einer Zeit weltweiter Unsicherheit mit einer zunehmenden Bedrohung durch den internationalen Terrorismus und das organisierte Verbrechen leben.»

Attentatspläne gegen Canary Wharf laut «Daily Mail»

Die Boulevardzeitung «Daily Mail» berichtete am Dienstag unter Berufung auf eine anonyme Quelle, El-Kaida-Terroristen hätten auch die drei höchsten Wolkenkratzer Londons mit Flugzeugen zerstören wollen. Die Polizei habe jedoch frühzeitig von dem geplanten Anschlag auf die Bürotürme im östlichen Stadtviertel Canary Wharf erfahren.

Die Reaktionen auf den Bericht fielen skeptisch aus. Die Zeitung «The Guardian» zitierte eine Quelle bei der britischen Terrorabwehr mit der Aussage, die Angaben seien «überraschend».

(sda)

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