Berlin - «Querdenker»-Demos bleiben verboten
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Berlin«Querdenker»-Demos bleiben verboten

Am Sonntag hätten in Berlin mehrere Protestveranstaltungen von Corona-Leugnern und Massnahmen-Kritikern stattfinden sollen. Ein Gericht bestätigt nun aber das Verbot, das die Polizei schon zuvor ausgesprochen hatte.

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Demonstrantinnen und Demonstranten gingen schon am Samstag in Berlin auf die Strasse. (31. Juli 2021)

Demonstrantinnen und Demonstranten gingen schon am Samstag in Berlin auf die Strasse. (31. Juli 2021)

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Eine Person wird hier festgenommen.

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Die Polizeikräfte haben auch Proteste beim Brandenburger Tor aufgelöst.

Die Polizeikräfte haben auch Proteste beim Brandenburger Tor aufgelöst.

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Darum gehts

  • Die Veranstalter dreier für Sonntag geplanter Demonstrationen glaubten, die Versammlungsfreiheit stehe über Mund-Nasen-Schutz und Mindestabstand.

  • Die Polizei sah das nicht so und sprach ein Verbot aus.

  • Ein Gericht in Berlin-Brandenburg hat dieses Verbot nun bestätigt.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Verbote für weitere, am Sonntag in Berlin geplante Demonstrationen aus dem Kreis der «Querdenken»-Bewegung bestätigt. Das Gericht erklärte am Samstag, die Beschwerden der Anmelder gegen entsprechende Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Berlin seien zurückgewiesen worden. Demnach handelt es sich um die Versammlung unter dem Motto «Für Frieden, Freiheit und Grundrechte», die Versammlung «Unser Weg zum friedlichen Wohlstand für alle» und die Versammlung «Das Jahr der Freiheit und des Friedens – Das Leben nach der Pandemie».

Die Auffassung der Antragsteller, dass Demonstrieren ohne Mund-Nasen-Schutz und Mindestabstand von der Versammlungsfreiheit gedeckt sei, teile das Gericht nicht, hiess es in Pressemitteilungen zu den Eilverfahren.

Das Oberverwaltungsgericht verwies darauf, dass sich Demonstrationen aus dem Kreis der «Querdenken»-Bewegung deutschlandweit dadurch auszeichneten, «dass die Teilnehmer sie nutzten, um öffentlichkeitswirksam gegen zur Eindämmung der Infektionsgefahr geschaffene Rechtsnormen zu verstossen, insbesondere indem sie das Abstandsgebot und die Maskenpflicht» missachten.

Auch die Polizei hatte ihre Verbote damit begründet, dass die Veranstalter den mit den Versammlungen einhergehenden Gesundheitsgefahren nicht ausreichend Rechnung tragen würden. Es sei zudem zu erwarten, dass Regelverstössen der Teilnehmer nicht entgegengetreten werde.

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Hier findest du Hilfe:

BAG-Infoline Coronavirus, Tel. 058 463 00 00

BAG-Infoline Covid-19-Impfung, Tel. 058 377 88 92

Dureschnufe.ch, Plattform für psychische Gesundheit rund um Corona

Safezone.ch, anonyme Onlineberatung bei Suchtfragen

Branchenhilfe.ch, Ratgeber für betroffene Wirtschaftszweige

Pro Juventute, Beratung für Kinder und Jugendliche, Tel. 147

Dargebotene Hand, Sorgen-Hotline, Tel. 143

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(afp/roy)

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