Haftunterbruch: Rappaz blitzt erneut mit Gesuch ab
Aktualisiert

HaftunterbruchRappaz blitzt erneut mit Gesuch ab

Die Walliser Sicherheitsdirektorin Esther Waeber-Kalbermatten hat das Gesuch von Bernard Rappaz um Haftunterbruch erneut abgelehnt.

Waeber-Kalbermatten (SP) erklärte, dass ein Haftunterbruch Rappaz' nicht nötig sei, um sich von den Folgen seines Hungerstreiks zu erholen. Zudem habe sie in einem persönlichen Schreiben an Rappaz diesen nochmals aufgefordert, seinen Hungerstreik endlich zu beenden. Dies teilte das Walliser Sicherheitsdepartement in einem am Dienstag verschickten Communiqué mit.

Rappaz' Anwalt Aba Neeman wird gegen den Entscheid Rekurs beim Kantonsgericht einreichen. Der Entscheid der Sicherheitsdirektorin sei «rein politisch» motiviert, sagte er am Dienstag zur Nachrichtenagentur SDA. Denn laut Bundesgericht sei ein Haftunterbruch unter gewissen Voraussetzungen durchaus möglich.

Anwalt: Voraussetzungen erfüllt

Strassenumfrage Rappaz

Diese Voraussetzungen sieht Neeman mit der eingereichten Beschwerde der Ärzte des Genfer Universitätsspital (HUG) erfüllt. Sie wehren sich beim Bundesgericht gegen die Anordnung der Walliser Behörden, den sich im HUG befindenden Bernard Rappaz zwangszuernähren. Damit sei nun der Weg für einen Haftunterbruch frei, sagte der Anwalt.

Nachdem das Walliser Kantonsparlament am 18. November das Gnadengesuch Bernard Rappaz' abgelehnt hatte, hatte Neeman ein erneutes Gesuch um Haftunterbruch beim Walliser Sicherheitsdepartement eingereicht.

Der 57-jährige Rappaz muss wegen schweren Verstosses gegen das Betäubungsmittelgesetz und weiterer Delikte seit dem 22. März eine Freiheitsstrafe von fünf Jahren und acht Monaten verbüssen. Da er seiner Ansicht nach zu Unrecht zu einer derart hohen Strafe verurteilt wurde, trat er in den Hungerstreik.

(sda)

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