Berlusconi darf hoffen: «Rebellenfront» bröckelt

Aktualisiert

Berlusconi darf hoffen«Rebellenfront» bröckelt

Vor der Vertrauensabstimmung im italienischen Parlament, die über Berlusconis Schicksal entscheiden wird, beginnt die «Rebellenfront» um Gianfranco Fini erste Risse zu zeigen.

13. Dezember 2010: Noch ist die politische Situation durchaus unklar. Silvio Berlusconi darf weiterhin hoffen. (Bild: Reuters/Alessandro Bianchi)

13. Dezember 2010: Noch ist die politische Situation durchaus unklar. Silvio Berlusconi darf weiterhin hoffen. (Bild: Reuters/Alessandro Bianchi)

Einige Abgeordnete um den Fini-Anhänger Silvano Moffa kündigten am Montag an, sie wollten im Gegensatz zu den Parteirichtlinien für die Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi stimmen. Damit kann Berlusconi auf Rettung hoffen.

Nach Angaben politischer Beobachter ist vor der entscheidenden Vertrauensabstimmung in beiden Kammern des Parlaments die politische Situation noch durchaus unklar. Laut «La Repubblica» werden 313 Abgeordnete in der Kammer am Dienstag gegen das Vertrauen stimmen und 311 dafür, wobei drei noch unsicher seien.

Durch Bestechung zu Stimmen kommen

Auch mit Abwesenheiten sei zu rechnen. Um weiter zu regieren, muss Berlusconi mindestens 316 Stimmen in der Abgeordnetenkammer erhalten. Im Senat verfügt er über eine solidere Mehrheit. Die Oppositionsparteien warnten erneut vor Postenschacher.

Einige für das Ergebnis der Abstimmung entscheidende Abgeordneten seien durch Bestechung zum Parteiwechsel gedrängt worden, erklärten Parlamentarier der Opposition.

Der mit Berlusconi verbündete Chef der rechtspopulistischen Regierungspartei Lega Nord, Umberto Bossi, drängt auf vorgezogene Parlamentswahlen. «Mit einer Stimme mehr kann man nicht regieren, die einzige Lösung sind Neuwahlen», meinte Bossi.

Ein technisches Kabinett unter der Führung von Wirtschaftsminister Giulio Tremonti, wie sie Fini vorschlägt, hält Bossi für unrealistisch. «Tremonti ist nicht blöd, er will in einer derartigen Situation bestimmt nicht regieren. Nur der verrückte Berlusconi kann es tun», sagte Bossi im Gespräch mit Journalisten.

(sda)

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