Ignaz Bearth schuldet dem Kanton rund 7500 Franken

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Kanton St. GallenRechtspopulist Ignaz Bearth schuldet dem Kanton rund 7500 Franken

7500 Franken – so viel schuldet der bekannte Rechtsextreme Ignaz Bearth dem Kanton St. Gallen. Er hatte Arbeitslosengelder bezogen und gleichzeitig auch Corona-Härtefallgelder erhalten, ohne der Arbeitslosenkasse Bescheid zu geben.

von
Ammar Jusufi
Seline Bietenhard
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Ignaz Bearth – Ex-Pegida-Mitglied und bekannter Rechtspopulist – hat Ärger in seinem Heimatkanton St. Gallen.

Ignaz Bearth – Ex-Pegida-Mitglied und bekannter Rechtspopulist – hat Ärger in seinem Heimatkanton St. Gallen.

Privat
Er bezog 2020 Arbeitslosengelder, gleichzeitig meldete er aber auch Corona-Härtefallgelder an. Dies für eine Firma, deren Gründung wegen der Pandemie scheiterte.

Er bezog 2020 Arbeitslosengelder, gleichzeitig meldete er aber auch Corona-Härtefallgelder an. Dies für eine Firma, deren Gründung wegen der Pandemie scheiterte.

Susanne Keller
Nun muss er dem Kanton 7500 Franken zurückbezahlen.

Nun muss er dem Kanton 7500 Franken zurückbezahlen.

Susanne Keller

Darum gehts

  • Der bekannte St. Galler Rechtsextreme Ignaz Bearth bezog unberechtigt Arbeitslosengelder, weil er gleichzeitig auch Corona-Erwerbsersatzentschädigungen bezog, die er aber der Arbeitslosenkasse nicht meldete.

  • Nun wurde vom Kanton St. Gallen eine Rückforderungsverfügung erlassen.

  • Bearth wohnt in Ungarn, weshalb ihn vermutlich Korrespondenz vom Kanton zuvor nicht erreicht hatte.

Der umstrittene rechtsextreme St. Galler Ignaz Bearth (38), ehemaliges Mitglied der aufgelösten rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer (PNOS), wurde hierzulande vor allem durch seine zahlreichen Skandale bekannt. Nun macht der 38-Jährige erneut auf sich aufmerksam. Am 15. November publiziert das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kanton St. Gallen eine Rückforderungsverfügung.

Aus dem Schreiben ist zu entnehmen, dass Bearth 2020 Arbeitslosengeld von der Arbeitslosenkasse erhielt. Dieses bezog er laut dem Kanton zu Unrecht, denn gleichzeitig erhielt er von März bis September desselben Jahres Corona-Erwerbsersatzentschädigungen für eine Firma, deren Firmengründung jedoch aufgrund der Pandemie geplatzt sein soll.

Verfügung konnte nicht zugestellt werden

Der Kanton fordert den 38-Jährigen nun auf, den zu Unrecht bezogenen Betrag von 7465 Franken zurückzubezahlen und droht mit Strafanzeige. Da Bearth die Verfügung jedoch nicht zugestellt werden konnte, veröffentlichte das Amt für Wirtschaft diese nun vergangene Woche. «Die Veröffentlichung einer Verfügung im Amtsblatt oder auf der elektronischen Publikationsplattform des Kantons St. Gallen erfolgt in der Regel dann, wenn die Verfügung dem Adressaten nicht anders zugestellt werden kann», schreibt Karin Jung vom Amt für Wirtschaft und Arbeit auf Anfrage von 20 Minuten.

Sobald der genaue Aufenthaltsort oder das Aufenthaltsland einer Person und die näheren Umstände des Falls bekannt seien, werden entsprechende Möglichkeiten geklärt. «Falls noch Vermögenswerte in der Schweiz vorhanden sind, können diese allenfalls mit einem betreibungsrechtlichen Arrest belegt werden», so das Amt für Wirtschaft und Arbeit.

Auswanderung nach Ungarn

Im Jahr 2015 in Dresden bezeichnete Bearth Flüchtlinge als «verdammte Islamisten» und «Sozialschmarotzer». «Sie wollen euer Geld», warnte Bearth das deutsche Publikum, wie 20 Minuten in einem Print-Artikel berichtete. Während der Corona-Zeit fiel der rechtsextreme Ostschweizer dann vor allem als Massnahmengegner auf. Laut einem Artikel der «NZZ» gehörte Bearth während der Corona-Pandemie zu den «10 lautesten Schweizer Corona-Kritikern auf Telegram».  2020 wurde er während einer Demonstration gegen die Corona-Massnahmen in Bern während einem seiner Livestreams festgenommen.

Im September 2021 wanderte Bearth nach Ungarn aus. Die Auswanderung begründete er im Oktober in einem Youtube-Video mit «der politischen Situation dank Viktor Orbán» in Ungarn. Seiner Webseite zufolge unterstützt der 38-Jährige den Aufbau sowie die Zusammenführung der deutschsprachigen Gemeinschaft in Ungarn, vor allem am Balaton. Dort werden sogenannte «Stützpunkte» für die Gemeinschaft aufgebaut. Bearth selbst ist «Stützpunktleiter» in dem ungarischen Dorf Zalabér.

Auf Anfrage von 20 Minuten äusserte sich Ignaz Bearth bisher nicht zu den Vorwürfen.

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Hier findest du Hilfe:

Beratungsnetz für Rassismusopfer

GRA, Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus

Pro Juventute, Beratung für Kinder und Jugendliche, Tel. 147

Dargebotene Hand, Sorgen-Hotline, Tel. 143

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