Grossratswahlen: Rechtspopulisten räumen in Genf ab
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GrossratswahlenRechtspopulisten räumen in Genf ab

Bei den Genfer Parlamentswahlen legt die rechtspopulistische Partei «Mouvement Citoyens Genevois» (MCG) stark zu. Laut provisorischen Zahlen gewinnt das SVP-nahe MCG acht Sitze hinzu und wäre neu mit 17 Mitgliedern im Grossen Rat vertreten.

Die Partei hatte einen aggressiven Wahlkampf gegen französische Grenzgänger betrieben. Mit 17 Sitzen wäre das Mouvement im rechten Lager zugleich zweitstärkste Partei, noch vor der FDP und der SVP. Stärkste rechte Kraft bleiben gemäss provisorischem Wahlresultat die Liberalen, die anders als auf nationaler Ebene in Genf nicht mit der FDP fusioniert haben. Die Liberalen büssen vier Mandate ein und bilden mit 19 Sitzen nur noch knapp die grösste Fraktion.

Der Präsident der Bürgerbewegung, Eric Stauffer sagte, die etablierten Parteien hätten das Problem, das der massive Zufluss von Grenzgängern mit sich bringe, nicht sehen wollen. «Sie haben sich Taub gestellt und heute dafür die Quittung erhalten», so Stauffer.

Zweitstärkste Partei bleiben die Grünen, die wie das MCG auf 17 Sitze kommen (plus 1 Sitz). Nur noch auf 15 Sitze kommt die SP. Vor vier Jahren hatten die Sozialdemokraten noch 17 Sitze errungen. CVP und FDP mussten je einen Sitz abgeben und haben neu noch je elf der insgesamt 100 Sitze. Die SVP verlor ein Mandat und kommt neu auf zehn Mandate.

Linksextreme als Verlierer

Die grossen Verlierer der Wahlen sind die Linksextremen. Sie haben den Sprung zurück ins Genfer Kantonsparlament verpasst. Vier Jahre nach der Wahlschlappe und dem damit verbundenen Ausschluss aus dem Parlament scheiterten die SolidariteS und die PdA mit einem Stimmenanteil von 6,44 Prozent erneut am nötigen Quorum.

Neben SolidariteS und der PdA verpasste auch die dissidente Liste der extremen Linken von Christian Grobet mit einem Stimmenanteil von 5,8 Prozent das nötige Quorum. Die Stimmbeteiligung lag im Vergleich zu den Wahlen 2005 praktisch unverändert bei rund 40 Prozent. (sda/dapd)

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