Aktualisiert 19.06.2015 09:29

DänemarkRechtsrutsch – Ministerpräsidentin tritt zurück

Bei der Parlamentswahl in Dänemark gewinnt der Mitte-rechts-Block. Die abgewählte Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt räumt ihre Niederlage ein.

von
chk
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Gesteht ihre Wahlniederlage ein: Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt. (18. Juni 2015)

Gesteht ihre Wahlniederlage ein: Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt. (18. Juni 2015)

Keystone/Gregers Tycho
Wird wahrscheinlich mit der Regierungsbildung beauftragt: Oppositionsführer Lars Lökke Rasmussen. (18. juni 2015)

Wird wahrscheinlich mit der Regierungsbildung beauftragt: Oppositionsführer Lars Lökke Rasmussen. (18. juni 2015)

Keystone/Nils Meilvang
Stärkste Kraft des Mitte-Rechts-Lagers: Kristian Thulesen Dahl mit der offen ausländerfeindlichen Dänischen Volkspartei. (18. Juni 2015)

Stärkste Kraft des Mitte-Rechts-Lagers: Kristian Thulesen Dahl mit der offen ausländerfeindlichen Dänischen Volkspartei. (18. Juni 2015)

Keystone/Keld Navntoft

Machtwechsel in Dänemark: Bei der Parlamentswahl hat sich das Mitte-Rechts-Lager von Oppositionsführer Lars Løkke Rasmussen durchgesetzt. Sein Bündnis kam nach Auszählung aller Stimmen auf 90 Mandate im 179 Sitze zählenden Parlament und damit auf eine Mehrheit.

Ministerpräsidenten Helle Thorning-Schmidt räumte ihre Niederlage ein und kündigte noch in der Nacht ihren Rücktritt als Regierungschefin und Vorsitzende der Sozialdemokraten an. Ihre Partei wurde zwar erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft, doch verloren die Juniorpartner der Regierungskoalition massiv an Rückhalt.

Løkke Rasmussen wohl Regierungschef

Starke Zugewinne konnte hingegen die rechtspopulistische Dänische Volkspartei verzeichnen. Sie landete mit 21,1 Prozent der Stimmen auf Platz zwei und verhalf dem Oppositionsbündnis zu 51,5 Prozent und somit zur Mehrheit. Løkke Rasmussens eigene Partei Venstre büsste im Vergleich zur letzten Wahl sieben Prozent ein und rangierte an dritter Stelle.

Dennoch ist Løkke Rasmussen wohl als Regierungschef gesetzt, weil er die Rückendeckung der meisten Oppositionsparteien hinter sich weiss. «Vor vier Jahren gaben wir die Schlüssel zum Ministerpräsidentenbüro ab», erklärte er vor seinenAnhängern in Kopenhagen. «Ich sagte schon damals, dass sie nur geliehen sind.» Løkke Rasmussen hatte das Amt von 2009 bis 2011 inne.

Einwanderung als Wahlkampfthema

Seine Nachfolgerin Throning-Schmidt gab sich zerknirscht. «Wir wurden auf der Zielgeraden geschlagen», sagte die erste weibliche Regierungschefin des Landes. «Ich weiss, dass Løkke Rasmussen Dänemark liebt und sich glücklich schätzen sollte, ein Dänemark in grossartiger Verfassung zu übernehmen.»

Im Wahlkampf hatten neben den Themen Wirtschaft und Sozialausgaben vor allem die Einwanderung eine grosse Rolle gespielt. Die Dänische Volkspartei forderte die Wiedereinführung von Grenzkontrollen zu Nachbarstaaten wie Deutschland. Dies stösst jedoch vielen EU-Staaten sauer auf, die dadurch die vom Schengener Abkommen verbriefte Freizügigkeit in Gefahr sehen.

Diskussion über EU

Vor der Wahl zeigte der Oppositionsblock auch Sympathien für die Bemühungen des britischen Premierministers David Cameron um eine EU-Reform. Nach dem Machtwechsel kamen daher Spekulationen auf, dass auch Dänemark losere Bande zur Europäischen Union anstreben könnte. Unklar war zunächst aber, ob die Rechtspopulisten nach ihrem Erfolg Wahlerfolg auf Kabinettsposten drängen oder auf mehr Einflussnahme im Parlament setzen.

Rund 4,1 Millionen Dänen waren aufgerufen, über die neue Besetzung des 179 Sitze zählenden Parlaments zu entscheiden. Insgesamt standen 799 Kandidaten aus zehn Parteien zur Wahl. (chk/sda/afp)

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