Referendum in Rumänien gültig
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Referendum in Rumänien gültig

Der zweitägige Volksentscheid in Rumänien über eine neue, EU-gemässe Verfassung ist nach Angaben des zentralen Wahlbüros gültig. Die erforderliche Wahlbeteiligung lag bei 50 Prozent.

Wie das rumänische Fernsehen am Sonntagabend berichtete, beteiligten sich nach einer Hochrechnung 54,46 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung. 19 der 22 Wahlkreise waren ausgezählt.

Noch am Mittag hatten Beobachter vor einem Scheitern des Referendums gewarnt. Bis zwei Stunden vor Schliessung der Wahllokale am Sonntagabend waren erst 45,5 Prozent zu den Urnen gegangen.

Die oppositionelle Demokratische Partei rief dagegen die Regierung zum Rücktritt auf. Nur so könne das von der «Arroganz» des Ministerpräsidenten Adrian Nastase entfremdete Wahlvolk noch an die Urnen gebracht werden, hiess es in einer Erklärung der Partei, die sich für ein «Ja» zum neuen Verfassungsentwurf aussprach.

Noch am Sonntagmorgen beauftragte die Führung der regierenden Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Ministerpräsident Adrian Nastase ihre Funktionäre auf lokaler Ebene, die Menschen durch Hausbesuche zum Gang in die Wahllokale zu bewegen. Sie forderte auch die Pfarrer auf, in ihren Sonntagspredigten dafür zu werben.

Der rumänische Präsident Ion Iliescu hatte am Samstag an seine Landsleute appelliert, den Entwurf anzunehmen und damit «Ja» zur europäischen Integration zu sagen: «Gegen die Verfassung zu stimmen heisst, für die Isolierung unseres Landes zu stimmen.» Der neue Verfassungstext stärke die «Bürgerrechte und die Rechte der nationalen Minderheiten», betonte Iliescu.

Die Wahl galt als Stimmungsbarometer für die Zustimmung zu Rumäniens Beitritt zur Europäischen Union, den die Regierung 2007 vollziehen will. Wird die neue Verfassung angenommen, gilt ein gesondertes EU-Referendum als nicht notwendig. Erste Ergebnisse wurden für Montagmorgen erwartet, mit dem endgültigen Resultat wurde nicht vor Dienstagabend gerechnet.

(sda)

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