Baselland: Regierung verbietet Organisatoren von Liestaler Corona-Protest weitere Demos
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BasellandRegierung verbietet Organisatoren von Liestaler Corona-Protest weitere Demos

An der Demo von Coronamassnahmen-Gegnern in Liestal kam es zu Verstössen gegen die Maskenpflicht. Der Regierungsrat von Baselland kritisiert nun die Organisatoren und will weitere Proteste unterbinden.

von
Lucas Orellano
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Am Samstag demonstrierten rund 6000 Menschen in Liestal BL gegen die Corona-Massnahmen.

Am Samstag demonstrierten rund 6000 Menschen in Liestal BL gegen die Corona-Massnahmen.

AFP
Viele der Teilnehmenden trugen keine Maske.

Viele der Teilnehmenden trugen keine Maske.

AFP
Deshalb kritisiert der Regierungsrat des Kantons die Organisatoren. Es soll für den Verein «Stiller Protest» in Zukunft keine weiteren Bewilligungen mehr geben.

Deshalb kritisiert der Regierungsrat des Kantons die Organisatoren. Es soll für den Verein «Stiller Protest» in Zukunft keine weiteren Bewilligungen mehr geben.

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Darum gehts

  • Der Regierungsrat des Kantons Baselland kritisiert die Organisatoren der Coronamassnahmen-Demo von Liestal.

  • Dies, weil viele Teilnehmende keine Masken trugen.

  • In Zukunft soll es für den Verein «Stiller Protest» keine Protest-Bewilligungen mehr geben.

Am Samstag protestierten in Liestal rund 6000 Menschen gegen die geltenden Corona-Massnahmen des Bundes. Zur bewilligten Veranstaltung aufgerufen hatte der Verein «Stiller Protest». Am Dienstag kritisiert der Regierungsrat des Kantons Baselland nun die Organisatorinnen und Organisatoren der Demonstration, «weil diese kaum Anstalten machten, die Bewilligungsauflagen wie das Tragen einer Schutzmaske zu beachten», wie es in einer Medienmitteilung heisst.

Im Kanton Basel-Landschaft soll der Verein künftig keine weiteren Bewilligungen für Kundgebungen mehr erhalten. Der Rechtsdienst der basellandschaftlichen Regierung habe zudem geprüft, ob die Veranstalter wegen Verstössen gegen die Maskentragepflicht zu büssen sind. Weil dazu die Rechtsgrundlage fehle, könnten die Organisatorinnen und Organisatoren nicht belangt werden, wenn einzelne Teilnehmende sich nicht an die Regeln halten.

Der Verein Stiller Protest hatte für Samstag zu einem Protestmarsch in Liestal aufgerufen.

20 Minuten

Ein Verletzter, 12 Personen angehalten

Lob spricht der Regierungsrat für den Einsatz der Polizei aus. Deren Einsatz habe das Ziel «Dialog und Deeskalation» gehabt. «Ein rigoroses Durchsetzen der Maskentragpflicht hätte nach Einschätzung der Polizei unweigerlich zur Eskalation geführt und wäre angesichts der grossen Anzahl von friedlich an der Demonstration Teilnehmender nicht verhältnismässig umsetzbar gewesen», heisst es im Communiqué weiter.

Ganz ohne Zwischenfälle verlief die Kundgebung nicht. Eine Person wurde bei einem tätlichen Angriff verletzt und musste ins Spital gebracht werden. Zwölf Personen, die den Anlass störten, wurden polizeilich angehalten.

Polizeisprecher Adrian Gaugler äussert sich gegenüber 20 Minuten zu der Demonstration in Liestal.

20 Minuten

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