Aktualisiert 31.10.2011 09:30

KirgistanRegierungschef Atambajew gewinnt Wahl

Der Regierungschef Kirgistans, Almasbek Atambajew, wird neuer Präsident des Landes. Kurz vor Ende der Auszählung führt er mit deutlichem Abstand zu seinen Verfolgern.

Regierungschef Atambajew ist neuer Präsident Kirgistans.

Regierungschef Atambajew ist neuer Präsident Kirgistans.

Das krisengeschüttelte Kirgistan hat erstmals nach den blutigen Umbrüchen 2010 einen Präsident gewählt. Dabei setzte sich der pro-russische Regierungschef Almasbek Atambajew bereits im ersten Wahlgang durch.

Der 55-jährige Sozialdemokrat habe nach Auszählung fast aller Wahlzettel rund 63 Prozent der Stimmen erhalten. Das teilte die zentrale Wahlkommission in der Hauptstadt Bischkek nach Angaben der Nachrichtenagentur Akipress am Montag mit.

Atambajews grösste Herausforderer, Adachan Madumarow und Katschimbek Taschijew, kamen den Angaben zufolge auf 14,9 und 14,4 Prozent. Taschijew gab bekannt, den Sieg Atambajews nicht anerkennen zu wollen. Es gab zahlreiche Berichte über Verstösse gegen das Wahlgesetz. Auf den Wählerlisten fehlten die Namen vieler Bürger.

Unregelmässigkeiten

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte die Wahl beobachtet. Sie sprach am Montag denn auch von «bedeutenden Unregelmässigkeiten» bei der Stimmenauszählung.

Der vorangegangene Wahlkampf habe aber die Grundrechte respektiert. Für die Zukunft der jungen Demokratie zeigte sich OSZE- Delegationschefin Walburga Habsburg Douglas am Montag vorsichtig optimistisch.

Wahlsieger Atamabajew will die Demokratie nach dem Sturz des kirgisischen Staatschefs Kurmanbek Bakijew stärken. Bakijew war nach der Revolution im April 2010 ins autoritäre Weissrussland geflüchtet. Revolutionsführerin und Übergangspräsidentin Rosa Otunbajewa war nicht wieder angetreten.

Insgesamt hatten sich 16 Bewerber den rund drei Millionen Wahlberechtigten gestellt. Die Wahlbeteiligung wurde mit rund 60 Prozent angegeben.

Insel der Demokratie

In Kirgistan hatte die neue Führung in der sonst von Autokraten regierten zentralasiatischen Region als erste eine parlamentarische Republik nach westlichem Vorbild geschaffen.

Der Wahlkampf wurde von der harten wirtschaftlichen und sozialen Lage im völlig verarmten Kirgistan bestimmt. Dauerthemen wie Korruption, Beamtenwillkür sowie kriminelle Geschäfte von Politikern prägten zudem die Debatte.

Der neue Präsident, der im Dezember sein Amt antreten soll, steht vor allem auch vor der Aufgabe, das zwischen dem Norden mit seinen pro-russischen Eliten und Nomaden und dem islamisch geprägten Süden mit seiner Handels- und Basarkultur zu einen.

Dabei geht es auch um weitere Aussöhnung zwischen den Kirgisen und der usbekischen Minderheit im Süden. Bei ethnischen Unruhen zwischen Kirgisen und Usbeken waren nach Schätzungen im Sommer 2010 bis zu 2000 Menschen getötet worden. Kirgistan gilt als strategisch wichtig. Es beherbergt als einziges Land sowohl einen US-, als auch einen russischen Militärstützpunkt. (sda)

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