Regierungskrise in Portugal

Aktualisiert

Regierungskrise in Portugal

Der portugiesische Präsident Jorge Sampaio hat sich am Dienstag für die Auflösung des Parlaments und zur Ausrufung von Neuwahlen entschieden.

Dies teilte Ministerpräsident Pedro Santana Lopes am Abend in Lissabon mit. Erst vor vier Monaten hatte der liberalkonservative Santana Lopes die Regierungsgeschäfte übernommen, nachdem sein Vorgänger Jose Manuel Barroso zum Chef der EU-Kommission berufen worden war.

Die Entscheidung zu Neuwahlen folgte nun auf wochenlange Streitereien zwischen mehreren Kabinettsministern. Santana Lopes sagte nach einem Treffen mit Präsident Sampaio: «Der Präsident hat mich von seiner Entscheidung in Kenntnis gesetzt, das Parlament aufzulösen.»

Die Entscheidung von Präsident Sampaio, nach dem Wechsel Barrosos nach Brüssel den liberalkonservativen Sozialdemokraten (PSD) die Bestimmung eines Nachfolgers zu überlassen, hatte zu scharfen Protesten der Sozialistischen Partei (PS) geführt. Sie hatten bereits damals Neuwahlen gefordert. Bei der Europawahl im Juni konnten die Sozialisten, die bis 2002 die Regierung stellten, die meisten Stimmen gewinnen. (dapd)

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