Beziehung USA-China: Ist Pelosi auf dem Weg nach Taiwan? China droht mit harten Konsequenzen

Aktualisiert

Beziehung USA-ChinaIst Pelosi auf dem Weg nach Taiwan? China droht mit harten Konsequenzen

Ein Besuch der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses würde Peking als massive Provokation deuten. Mehrere TV-Sender berichten nun, Pelosi werde trotzdem nach Taiwan reisen.

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Vor dem Hintergrund von Spannungen wegen eines möglichen Besuchs in Taiwan hat die Vorsitzende des amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ihre viel beachtete Asienreise begonnen.

Vor dem Hintergrund von Spannungen wegen eines möglichen Besuchs in Taiwan hat die Vorsitzende des amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ihre viel beachtete Asienreise begonnen.

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Zum Auftakt ihrer mehrtägigen Asienreise traf Pelosi am Montag in Singapur mit Regierungschef Lee Hsien Loong zusammen.

Zum Auftakt ihrer mehrtägigen Asienreise traf Pelosi am Montag in Singapur mit Regierungschef Lee Hsien Loong zusammen.

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Pelosi äusserte sich aber bisher nicht dazu, ob sie Taiwan besuchen will – einen Besuch würde Peking als Provokation betrachten.

Pelosi äusserte sich aber bisher nicht dazu, ob sie Taiwan besuchen will – einen Besuch würde Peking als Provokation betrachten.

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Darum gehts

Inmitten von Spannungen zwischen Peking und Washington wegen des Status von Taiwan hat die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ihre Asienreise begonnen. Zum Auftakt traf sie am Montag in Singapur ein. Weiterhin äusserte sich Pelosi aber nicht dazu, ob sie Taiwan besuchen will – was Peking als Provokation betrachten würde. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses ist die dritthöchste Repräsentantin der Vereinigten Staaten.

Besuch könnte «Pulverfass entzünden»

Das Hauptaugenmerk ihrer Reise werde auf «gegenseitiger Sicherheit, wirtschaftlicher Zusammenarbeit und demokratischer Regierungsführung» liegen, erklärte Pelosis Büro vor dem Abflug. Taiwan wurde in der Mitteilung nicht erwähnt. Der US-Sender CNN und der taiwanische Kanal TVBS berichteten jedoch am Montag unter Berufung auf anonyme Quellen, dass Pelosi weiter vorhabe, Taiwan zu besuchen.

Auch die drei grössten taiwanischen Zeitungen «United Daily News», «Liberty Times» und «China Times» berichteten unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Quellen, Pelosi werde am Dienstagabend (Ortszeit) in Taipeh von Malaysia kommend eintreffen und dort die Nacht verbringen. Reisen von offiziellen US-Vertretern in den Inselstaat werden üblicherweise bis zu ihrer Landung geheim gehalten.

Die staatliche chinesische Zeitung «Global Times» schrieb, die prominente Vertreterin der US-Demokraten könnte «als Vorwand eine Notlandung wegen eines technischen Problems oder Treibstoffmangels» angeben. «Wenn sie es wagt, in Taiwan Halt zu machen, wird dies das Pulverfass der Situation in der Taiwan-Strasse entzünden», schrieb «Global Times»-Redaktor Hu Xijin unter Bezug auf die Meeresenge zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland.

China droht mit Gegenmassnahmen

Ein Sprecher des chinesischen Aussenministeriums drohte am Montag mit «entschlossenen und starken Gegenmassnahmen», sollte Pelosi nach Taiwan reisen. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Befürchtungen wachsen lassen, dass Peking gegenüber Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen zusteuern könnte.

Zum Auftakt ihrer mehrtägigen Asienreise traf Pelosi in Singapur mit Regierungschef Lee Hsien Loong zusammen. Dieser appellierte an die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, sich um «stabile Beziehungen» zu Peking zu bemühen. Diese seien entscheidend für «Frieden und Sicherheit» in der Region, wurde Lee in einer Erklärung des Aussenministeriums zitiert. Neben Singapur stehen Malaysia, Südkorea und Japan als Stationen von Pelosis Reise fest.

Würde Washington im Falle chinesischer Invasion eingreifen?

Die USA wenden mit Blick auf Taiwan eine Politik der «strategischen Zweideutigkeit» an – ohne Festlegung darauf, ob die USA im Falle einer chinesischen Invasion militärisch eingreifen würden. Washington erkennt zwar Taiwan nicht offiziell als unabhängigen Staat an, unterstützt aber die Regierung des Landes.

Diskrete Solidaritätsbesuche von US-Vertretern in Taiwan sind keine Seltenheit. Pelosi wäre aber die ranghöchste US-Vertreterin seit Jahren, welche die Insel besucht. Am Donnerstag hatte Chinas Staatschef Xi Jinping in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden davor gewarnt, «mit dem Feuer» zu spielen. Das Aussenministerium in Peking bekräftigte am Montag, ein Besuch Pelosis in Taiwan würde Frieden und Stabilität in der Taiwan-Strasse «ernsthaft gefährden». 

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(AFP/DPA/bre)

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