Restaurants und Büros ab 2008 rauchfrei?
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Restaurants und Büros ab 2008 rauchfrei?

Restaurants und Büros sollen in der gesamten Schweiz rauchfrei werden. Die parlamentarische Subkommission «Passivrauchen» schlägt eine entsprechende Änderung des Arbeitsgesetzes vor. Frühestens träte ein Rauchverbot 2008 in Kraft.

Das sagte Kommissionspräsidentin Ruth Humbel Näf (CVP/AG) iin der Sendung «Rendez-vous» von Radio DRS. Die Arbeitsgesetzbestimmungen müssten so angepasst werden, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Rauch geschützt seien, sagte Humbel Näf weiter.

So soll das Rauchen in öffentlich zugänglichen Räumen grundsätzlich verboten werden. Raucher müssten in speziell bezeichnete Raucherräume ausweichen. Das Arbeitsgesetz gilt auch für Restaurants. Nicht unter die Bestimmungen fallen hingegen Landwirtschaftsbetriebe, Haushalte oder Familienbetriebe ohne Angestellte.

Der Bericht der Subkommission muss nun von der nationalrätlichen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) verabschiedet werden. In dieser ist das Geschäft am kommenden 7. September traktandiert. Stimmt die SGK dem Vorschlag zu, wird er den interessierten Kreisen zur Vernehmlassung unterbreitet.

Nach einer Überarbeitung durch die Subkommission käme die Gesetzesänderung dann in den Bundesrat und frühestens im Sommer 2007 zur Beratung in die Grosse Kammer, wie Humbel Näf auf Anfrage präzisierte. Mit dem In-Kraft-Treten sei frühestens 2008 zu rechnen, wobei dann Übergangsfristen gelten würden.

Der Bundesrat hat im vergangenen März bei der Verabschiedung eines Berichts über den Schutz vor Passivrauchen in Aussicht gestellt, nach Abschluss der Arbeiten der Subkommission über allenfalls zu treffende Massnahmen in diesem Bereich zu entscheiden.

Die Subkommission «Passivrauchen» der nationalrätlichen Gesundheitskommission war eingesetzt worden, nachdem im April 2005 einer entsprechenden parlamentarischen Initiative von Nationalrat Felix Gutzwiller (FDP/ZH) Folge gegeben wurde. (dapd)

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