Konjunktur: Rezession hat Europa (noch) fest im Griff
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KonjunkturRezession hat Europa (noch) fest im Griff

Europa macht wegen der Finanzkrise in diesem Jahr die schlimmste Rezession der Nachkriegszeit durch. Doch dank staatlicher Konjunkturprogramme und historisch niedriger Zinsen soll die Wirtschaft laut EU-Kommission schon 2010 zu einer langsamen Erholung ansetzen.

Für die EU und die Euro-Zone sieht die am Montag vorgelegte Frühjahrsprognose einen Rückgang des Bruttoinlandprodukts (BIP) um 4,0 Prozent in diesem Jahr vor. Im Januar hatte die Kommission das Minus noch auf knapp 2 Prozent taxiert.

Nächstes Jahr dürfte das BIP um 0,1 Prozent schrumpfen. In der zweiten Jahreshälfte soll die Wirtschaft zum Wachstum zurückfinden, erklärte EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquin Almunia in Brüssel.

Deutschland arg getroffen

Für Deutschland, den wichtigsten Handelspartner der Schweiz, prognostiziert die Kommission in diesem Jahr einen BIP-Rückgang um 5,4 Prozent. Unter den grossen EU-Ländern leidet die Wirtschaft Deutschlands am stärksten unter dem globalen Zusammenbruch. Kommendes Jahr dürfte Deutschland aber wieder um 0,3 Prozent wachsen.

Am schlimmsten trifft die Rezession die drei baltischen EU- Länder Estland, Lettland und Litauen, wo die Wirtschaft um 10 bis 13 Prozent einbricht.

Den Arbeitsmarkt trifft die Krise mit voller Wucht. Die Arbeitslosenquote erreicht 2010 rund elf Prozent in Europa und gut zehn Prozent in Deutschland. Mit 8,5 Millionen Arbeitsplätzen wird die EU fast so viele Stellen verlieren, wie in den Wachstumsjahren 2006 bis 2008 aufgebaut wurden.

Kehrseite der Wirtschaftskrise ist ein starker Rückgang der Teuerung. Nach einer Inflationsrate von 3,3 Prozent im vergangenen Jahr erwartet die Kommission gerade noch ein Plus von 0,4 Prozent im laufenden Jahr.

Auch 2010 soll die Rate mit 1,2 Prozent noch deutlich unter der Marke von knapp 2 Prozent liegen, bei der nach Definition der Europäischen Zentralbank Preisstabilität herrscht.

Bereinigung der Bank-Bilanzen Voraussetzung für Wachstum

«Die Wirtschaft ist nicht länger im freien Fall», sagte Almunia. Der Boden komme langsam in Sicht, auch wenn weiterhin grosse Unsicherheit herrsche. Erstmals seit Mitte 2007 seien positive Signale auszumachen wie die Stabilisierung der Finanzmärkte und etwas bessere Geschäftserwartungen.

Entscheidende Voraussetzung für ein Ende der Krise ist Almunia zufolge allerdings die Entlastung der Bank-Bilanzen von faulen Wertpapieren. Diese zwingen die Geldhäuser zu immer höheren Abschreibungen und nehmen ihnen den Spielraum für die Kreditvergabe.

Einige EU-Länder hätten dies schon in Angriff genommen, doch es müsse noch mehr getan werden. Von den 27 EU-Staaten griffen 19 dem Bankensektor mit drei Billionen Euro unter die Arme, ein Grossteil davon sind Kreditgarantien.

Ob erneut Konjunkturpakete geschnürt werden müssen, darüber sollen die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel im Juni beraten, kündigte Almunia an. Zusammen pumpten die EU-Regierungen bereits etwa zwei Prozent des BIP direkt in die Wirtschaft. Werden die steigenden Sozialausgaben eingerechnet, summiert sich der staatliche Impuls auf rund fünf Prozent.

Die staatliche Neuverschuldung schnellt in der Euro-Zone nach der Vorhersage 2009 auf 5,3 Prozent vom BIP und klettert 2010 weiter auf 6,5 Prozent - binnen zwei Jahren verdreifacht sich damit das Defizit.

Defizitverfahren

Almunia kündigte an, gegen fünf weitere EU-Länder, darunter Polen, ein Strafverfahren wegen exzessiver Neuverschuldung zu eröffnen. Diese hatten bereits 2008 die Drei-Prozent-Schwelle überschritten. Brüssel gibt den Ländern wegen der schweren Krise derzeit aber länger Zeit, die Schulden wieder abzubauen. (sda)

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