Aktualisiert 15.05.2007 14:23

Rice trifft Putin

Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen den USA und Russland hat US-Aussenministerin Condoleezza Rice heute in Moskau Gespräche mit der russischen Führung begonnen.

Auf dem Programm standen unter anderem Unterredungen mit Präsident Wladimir Putin, Aussenminister Sergej Lawrow und Sicherheitsberater Igor Iwanow. Wie gespannt das Verhältnis zwischen den USA und Russland ist, zeigt der Umstand, dass auf Wunsch des Kremls ein geplanter gemeinsamer Fototermin Putins mit Rice abgesagt wurde.

Bei ihrer Ankunft in Moskau am Montag hatte sich Rice zur diplomatischen Lösung der Konflikte im amerikanisch-russischen Verhältnis bekannt. Washington wolle die bestehenden Probleme anpacken, versicherte die Ministerin. Die Beziehungen seien derzeit nicht einfach, es gebe aber keinen neuen Kalten Krieg.

Auf der Tagesordnung ihrer Gespräche stehen der Streit über das geplante US-Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien, die russischen Vorbehalte gegen eine UN-Resolution für eine überwachte Souveränität des Kosovos und amerikanische Bedenken, der Kreml fahre demokratische Errungenschaften zurück. Moskau wiederum betrachtet die Kritik an ihrem Umgang mit der Opposition als Einmischung in innere Angelegenheiten.

Rice sagte am Montag auf dem Weg nach Moskau: «Es ist Zeit für intensive Diplomatie.» Die Beziehungen seien kompliziert, aber nicht mit der «unerbittlichen Feindschaft» zwischen der USA und der Sowjetunion zu vergleichen. «Ich werfe nicht mit Begriffen wie 'Kalter Krieg' um mich», bekräftigte die Aussenministerin. Sie unterstrich, dass beide Staaten bei einigen Themen zusammenarbeiteten, etwa im Nahen Osten, den Atomprogrammen des Irans und Nordkoreas sowie bei den Bemühungen um die Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Mit Blick auf die amerikanische Kritik am Zustand der Demokratie in Russland erklärte Rice, das Land befinde sich in einem historischen Wandlungsprozess. «Die Dinge werden sich nicht über Nacht ändern, aber ehrlich gesagt sähen wir es lieber, wenn sie sich schneller veränderten als sie es tun, und zwar zum Besseren.»

Sie wolle Putin bei ihren Gesprächen von der Notwendigkeit des Raketenabwehrschilds überzeugen, um Bedrohungen vom Iran und Nordkoreas zu begegnen. Auch den künftigen Status der serbischen Provinz Kosovo will sie nach eigenen Angaben ansprechen. (dapd)

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