Covid-Gesetz - «Mass-Voll» Co-Präsident Nicolas A. Rimoldi kritisiert Arena-Termin
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Neun Tage vor AbstimmungssonntagRimoldi greift SRF-Brotz wegen «Arena»-Termin an

Neun Tage vor der Abstimmung diskutiert Sandro Brotz mit Gästen das Covid-19-Gesetz. Zu spät für eine solch wichtige Vorlage, kritisiert Nicolas A. Rimoldi. SRF wehrt sich.

von
Nicolas Meister
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Am 19. November lädt Sandro Brotz zur Abstimmungsarena.

Am 19. November lädt Sandro Brotz zur Abstimmungsarena.

SRF/Oscar Alessio
Dann treffen sich im Studio Gegner wie Befürworter des Covid-19-Gesetzes.

Dann treffen sich im Studio Gegner wie Befürworter des Covid-19-Gesetzes.

20min/Simon Glauser
Für Nicolas A. Rimoldi, Co-Präsident von «Mass-Voll», der die Vorlage an vorderster Front bekämpft, ist dies zu knapp, damit sich die Zuschauerinnen und Zuschauer eine Meinung bilden können.

Für Nicolas A. Rimoldi, Co-Präsident von «Mass-Voll», der die Vorlage an vorderster Front bekämpft, ist dies zu knapp, damit sich die Zuschauerinnen und Zuschauer eine Meinung bilden können.

20min/Simon Glauser

Darum gehts

  • Nicolas A. Rimoldi greift die SRF-«Arena» an.

  • Grund ist der Termin der Abstimmungsarena zum Covid-Gesetz.

  • SRF wehrt sich. Es gelte die «erhöhte Sorgfaltspflicht».

Der Termin ist knapp angesetzt. Am 19. November lädt Sandro Brotz Gegner wie Befürworter in die SRF-Abstimmungsarena zum Covid-19-Gesetz. Am 28. November, neun Tage später, entscheiden bereits die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger.

Für Nicolas A. Rimoldi, Co-Präsident von «Mass-Voll», der die Vorlage an vorderster Front bekämpft, ist dies zu knapp, damit sich die Zuschauerinnen und Zuschauer eine Meinung bilden können.

«Da die Stimmunterlagen in der Regel bereits vier Wochen vor der Abstimmung in den Briefkästen liegen, beginnt der Meinungsbildungsprozess bereits dann.» Ein Grossteil der Stimmberechtigten stimmt laut Rimoldi wenige Tage nach Erhalt der Unterlagen ab.

Je früher, desto besser für Mass-voll und Co.?

«Die Debatte zum Covid-Gesetz in der Arena erst so kurz vor der Abstimmung auszustrahlen, widerspricht den Kernprinzipien des SRF: Sachgerecht die Bevölkerung zu informieren und dabei alle Beteiligten zu Wort kommen zu lassen», so Rimoldi zu 20 Minuten

Er wittert eine «gezielte Manipulation»: «Unsere Argumente bereiten den Befürwortern des Zertifikats Sorgen.» Immer mehr Politiker, auch aus der Mitte und aus dem linken Lager, sprächen sich gegen das Covid-Zertifikat aus. «Würde die Sendung früher ausgestrahlt werden, könnten wir deutlich mehr Zuschauerinnen und Zuschauer von der systematischen Diskriminierung durch das Covid-Zertifikat überzeugen.»

«Aus journalistischer Sicht sinnvoll»

Zwar hat SRF in der Vergangenheit immer wieder Abstimmungsvorlagen in der «Arena» mit wenig Vorlaufzeit behandelt. So wurde etwa die Abstimmungsarena zur Konzernverantwortungsinitiative ebenfalls neun Tage vor dem Abstimmungssonntag ausgestrahlt. Das Covid-Gesetz sei von Befürwortern und Gegnern stark umkämpft, so die Leiterin der «Arena», Franziska Egli.

«Es ist davon auszugehen, dass beide Seiten bis zum Abstimmungssonntag mit harten Bandagen kämpfen werden.» Allein deshalb sei es aus journalistischer Sicht sinnvoll, den Termin für die Abstimmungssendung nicht zu früh anzusetzen.

Zudem führt SRF in seinen publizistischen Leitlinien auf, wie man mit der Berichterstattung umgeht, je näher diese an den Abstimmungssonntag rückt. Für die «Arena» vom 19. November gilt eine «erhöhte Sorgfaltspflicht». Konkret können die Komitees beider Seiten der Redaktion Vorschläge unterbreiten, wie sie in der Sendung vertreten sein möchten. Die Redaktion gibt diesen Vorschlägen statt, sofern keine inhaltlichen, journalistischen Einwände bestehen. Zusätzlich werden die Redezeiten beider Lager konstant gemessen, sodass niemand benachteiligt wird.

«Das Bedürfnis nach einer Debatte dazu dürfte auch am 19. November noch ungebrochen gross sein», so Egli. Allerdings schliesse man es nicht aus, das Thema bereits zu einem früheren Zeitpunkt einmal aufzugreifen, genauso wie letzte Woche die Pflege-Initiative.

Briefwahl

Daten aus den Kantonen Basel, Bern und Zürich zum Abstimmungsverhalten zeigen, dass tatsächlich einige Stimmberechtigten rasch nach Zustellung der Unterlagen brieflich abstimmen. Der Grossteil der Rücksendungen erfolgt jedoch erst fünf bis zehn Tage vor dem Abstimmungssonntag.

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