Minister-Rücktritt in Portugal: Ring von korrupten Beamten zerschlagen

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Minister-Rücktritt in PortugalRing von korrupten Beamten zerschlagen

Portugals Innenminister Miguel Macedo ist wegen eines Korruptionsskandals zurückgetreten: Beamte hatten Aufenthaltsbewilligungen gegen Schmiergeld erteilt.

Er zog die Konsequenzen aus dem Skandal: Innenminister Miguel Macedo am Sonntagabend bei der Bekanntgabe seines Rücktritts.

Er zog die Konsequenzen aus dem Skandal: Innenminister Miguel Macedo am Sonntagabend bei der Bekanntgabe seines Rücktritts.

Er selbst habe mit der Affäre nichts zu tun, betonte Minister Miguel Macedo am Sonntagabend in Lissabon. Aus Respekt vor der Würde der staatlichen Institutionen gebe er sein Amt aber auf.

Die Polizei hatte am Donnerstag einen landesweiten Ring korrupter Beamter ausgehoben und elf Verdächtige festgenommen. Ihnen wurde Bestechlichkeit, Geldwäscherei, unlautere Einflussnahme und Unterschlagung zur Last gelegt. Unter den Festgenommenen war auch der Chef der Ausländerbehörde SEF.

«Golden-Visa»-System

Im Mittelpunkt des Skandals stand das 2012 zur Wiederbelebung der Wirtschaft eingeführte «Golden-Visa»-System: Bürger aus Nicht-EU-Ländern, die Häuser, Wohnungen oder Grundstücke im Wert von mindestens 500'000 Euro erwerben oder einen Kapitaltransfer in Höhe von mindestens einer Million Euro tätigen, bekommen schon innerhalb weniger Tage für sich und ihre Familien Aufenthaltsrecht. Die Verdächtigen sollen diese Regelung nach Ansicht der Ermittler zum Kassieren von Schmiergeld genutzt haben.

Der Rücktritt bedeutet einen schweren Rückschlag für Ministerpräsident Pedro Passos Coelho, denn der Innenminister gehörte zu den politischen Schwergewichten in der Mitte-Rechts-Regierung. (sda)

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