Departemente: Rochaden zeichnen sich nicht ab
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Der Bundesrat wird am Freitag über die Verteilung der Departemente entscheiden. Dies sagte Bundesratssprecher André Simonazzi vor den Medien. Es bleibt wohl alles beim Alten.

von
uwb
Am Freitag verteilt der Bundesrat die Departemente. Wechsel zeichnen sich keine ab.

Am Freitag verteilt der Bundesrat die Departemente. Wechsel zeichnen sich keine ab.

Der neu gewählte SP-Bundesrat Alain Berset äusserte sich am Mittwoch während einer Pressekonferenz nicht zu seinen Präferenzen. «Ich bin bereit, jedes Departement zu übernehmen», sagte er. Nach seiner Wahrnehmung habe der Bundesrat die Frage bisher in einer offenen Diskussion geklärt. Auf diese Diskussion freue er sich, sagte Berset.

Wahrscheinlich ist, dass er daraus als neuer Vorsteher des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) von Micheline Calmy-Rey hervorgeht. Die bisherigen Mitglieder des Bundesrats dürften nach der grossen Rochade vom September 2010 kaum auf Departementswechsel erpicht sein.

Entsprechend löcherten die Bundeshausjournalisten den möglichen Aussenminister auch mit Fragen auf Portugiesisch und Englisch. Berset reagierte darauf mit trockenem Humor. Er sei hier nicht an einem Sprachtest, betonte er und forderte den Journalisten auf, seine Frage doch bitte auf Spanisch zu wiederholen.

Alain Berset

Frauen mit Wunschdepartementen

Doris Leuthard und Eveline Widmer-Schlumpf haben ihre jeweiligen Wunschdepartemente, das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und das Finanzdepartement (EFD).

Verteidigungsminister Ueli Maurer könnte einen Wechsel ins Aussendepartement zwar ins Auge fassen, um die Schweizer Diplomatie auf einen isolationistischeren, SVP-genehmeren Kurs zu bringen. Das Verteidigungsdepartement (VBS) zu verlassen, dürfte ihm aber nicht leicht fallen. Damit würde Maurer den Eindruck erwecken, Begonnenes nicht zu Ende zu führen. Zudem ist kaum anzunehmen, dass der Bundesrat Maurers Wunsch entgegenkäme.

Erst seit einem Jahr im Amt

Didier Burkhalter ist erst seit 2009 Vorsteher des Innendepartements (EDI). Bildung und Forschung wird ab 2013 nicht mehr dazugehören, doch bleiben Burkhalter mit den Sozialversicherungen und der Gesundheitspolitik genügend wichtige Dossiers.

Auch für Johann Schneider-Ammann drängt sich ein Wechsel nicht auf. Zwar ist er seit seinem Amtsantritt mit Kritik konfrontiert. Unter anderem wird ihm mangelnde Dossierkenntnis vorgeworfen. Das Volkswirtschaftsdepartement (EVD) liegt dem FDP-Vertreter und ehemaligen Patron jedoch näher als andere Departemente.

Nicht in ihrem Wunschdepartement ist SP-Vertreterin Simonetta Sommaruga. Dies hatte sie explizit festgehalten, als sie das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) übernahm. Ob sie nach nur einem Jahr einen Wechsel anstrebt, ist dennoch fraglich, zumal das EJPD dann wieder an einen Sozialdemokraten oder eine Sozialdemokratin gehen würde.

(uwb/sda)

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