Rom: Rom vor Richtungswahl und Rechtsruck – «Mache ich euch Angst?»

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RomRom vor Richtungswahl und Rechtsruck – «Mache ich euch Angst?»

Am Sonntag wählt Italien eine neue Regierung. Wegen verschiedener Vorkommnisse zeigen sich viele Landsleute und die EU besorgt.

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Giorgia Meloni könnte am Sonntag als erste Premierministerin Italiens gewählt werden. Sie gehört der rechten Partei Fratelli d’Italia an.

Giorgia Meloni könnte am Sonntag als erste Premierministerin Italiens gewählt werden. Sie gehört der rechten Partei Fratelli d’Italia an.

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Ihre Partei hatte bei der Sommerwahlveranstaltung mit Abstand am meisten Anhänger auf der Piazza del Popolo. 

Ihre Partei hatte bei der Sommerwahlveranstaltung mit Abstand am meisten Anhänger auf der Piazza del Popolo. 

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Mario Draghi war seit Februar 2021 im Amt als Premierminister. 

Mario Draghi war seit Februar 2021 im Amt als Premierminister. 

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Darum gehts

  • Am Sonntag wird in Italien das neue Parlament gewählt. 

  • Umfragen zeigen, dass die italienische Regierung sehr wahrscheinlich nach rechts kippen wird.

  • Die 45-jährige Giorgia Meloni (Fratelli d’Italia) hat gute Chancen, als erste Premierministerin in der Geschichte des Landes gewählt zu werden.

  • Die EU befürchtet, dass durch den Richtungswechsel Grundsätze der Europäischen Union verletzt werden könnten.

«Mache ich euch Angst?», fragt Giorgia Meloni von der Bühne herab in die Menge. «Nein!», schreien die Leute auf der Piazza del Popolo in Rom. Meloni lächelt. Dann wird auch sie lauter und zählt auf, warum nicht ihre Anhänger, aber viele andere Landsleute und vor allem Europa mit grossen Sorgen den Wahlen am Sonntag entgegenblicken. Das Rechtsbündnis rund um Meloni ist klarer Favorit, nur noch eine Riesenüberraschung kann den Sieg verhindern. Mit den Populisten, Nationalisten, Orban-Freunden, Putin-Fans, EU-Skeptikern, Law-and-Order-Politikern, Migrationsbekämpfern, Abtreibungsgegnern und LGBT-Feinden steht das Land vor einem harten Richtungswechsel.

Umfragen legen nahe, dass die italienische Regierung am Sonntag nach gut eineinhalb Jahren unter dem allseits geachteten Mario Draghi und dessen Vielparteienregierung heftig nach rechts kippen wird. Und Meloni hat gute Chancen, die 68. Regierung in der Geschichte der Republik seit dem Zweiten Weltkrieg anzuführen. Die 45-Jährige wäre die erste Frau in dem Amt.

«Der Spass ist vorbei!»

Die 45-Jährige hat in ihrer Rede gegen Corona-Massnahmen des Gesundheitsministeriums gewettert, eine Verfassungsreform notfalls ohne breiten Konsens angekündigt und den Bau neuer Gefängnisse für Diebe, Dealer, Mafiosi und Vergewaltiger versprochen.

«Bereit, um Italien wieder aufzurichten», steht auf Stickern, Bussen, Plakaten und Flugblättern von Melonis Partei Fratelli d’Italia, den Brüdern Italiens. Es klingt wie die italienische Version von Donald Trumps «Make America Great Again». Kritiker fürchten, Meloni könnte das EU-Kernland ähnlich verändern und isolieren wie Trump als Präsident der USA. Dabei erlebte Italien gerade unter Draghi einen wirtschaftlichen Aufschwung und fühlte sich ebenbürtig mit Deutschland und Frankreich. «Der Spass ist vorbei!», sagte Meloni in Richtung EU.

EU zeigt sich besorgt

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutete am Donnerstag an, ihre Behörde habe «Werkzeuge», sollte Italien ähnlich wie Ungarn oder Polen Grundsätze der Europäischen Union missachten. Dies sei eine «schäbige Drohung», schimpfte Lega-Chef Matteo Salvini, einer der Verbündeten Melonis, der Kommentar sei «ekelhaft und arrogant».

Das ist ungefähr die Tonart, in der der kurze Sommerwahlkampf in dem Mittelmeerland nach dem Rücktritt von Draghi im Juli spielte. Beschimpfungen und Unterstellungen überwogen gegenüber Sachthemen. Das lag vor allem an der Polarisierung, die die lange geschlossen auftretende Rechte provozierte. Mitte-Links um die Sozialdemokraten konzentrierte sich in der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend darauf, vor Meloni und Co. zu warnen und die Rechte als Katastrophe für Italien darzustellen. Laut Umfragen liegen die Linken weit zurück.

Vorhaben der Rechten kaum zu realisieren

Vor allem zwei Politiker bereiten den Kritikern Sorgen: Lega-Chef Salvini und Silvio Berlusconi von Forza Italia. Weil die beiden Rechtspopulisten enge Verbindungen zu Russland und Wladimir Putin hatten, befürchten manche ein Einknicken Italiens beim gemeinsamen EU-Vorgehen gegen Moskau. Berlusconi sorgte erst am Donnerstagabend für einen Eklat, als er sagte, Putin sei zu dem Einmarsch in die Ukraine «gedrängt» worden. Ausserdem behauptete der 85-Jährige, sein langjähriger Freund im Kreml habe in Kiew eine Regierung von anständigen Leuten» installieren wollen.

Salvini war bis Kriegsausbruch ein glühender Anhänger Putins und hatte sich sowohl auf dem Roten Platz in Moskau als auch im Europaparlament ein T-Shirt mit dem Gesicht Putins übergestreift. Die aktuellen Sanktionen des Westens gegen Moskau will er beenden, denn diese schadeten laut Salvini den Europäern mehr als den Russen.

Meloni ist die Anführerin, ihre Fratelli stellten die meisten Fans auf dem Platz. Dass die «Brüder Italiens» eine Nachfolgepartei der Faschisten in Italien ist und Meloni «stolz» darauf ist, in dem Parteilogo eine lodernde Flamme zu haben – die viele an den faschistischen Diktator Benito Mussolini erinnert – beunruhigt im Ausland mehr als in Italien. Dass die Finanzvorhaben der Rechten, darunter Steuersenkungen oder der Vorschlag zu weiteren Schuldenaufnahmen, laut Experten kaum zu realisieren sind, geht in den emotionalen Debatten oft unter.

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(DPA/jar)

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