Rüstungsprogramm: Neue Panzer für Schmid
Aktualisiert

Rüstungsprogramm: Neue Panzer für Schmid

Die Schweizer Armee soll für 1,5 Milliarden Franken modernisiert werden. Der Bundesrat hat das Rüstungsprogramm 2006 verabschiedet – das teuerste seit neun Jahren.

«Das Rüstungsprogramm ist finanziert», sagte gestern Bundesrat Samuel Schmid. Es liegt eine halbe Milliarde über dem Vorjahresprogramm und übersteigt auch das Mittel der letzten 15 Jahre. «Es wird nicht in eine High-Tech-Armee investiert», so Schmid weiter. Das Programm sei eine Antwort auf die aktuelle Bedrohung durch den Terrorismus.

Grösster Posten auf dem Einkaufszettel ist mit 424 Millionen Franken das Führungsinformationssystem für das Heer, das die Interoperabilität mit Partnern im In- und Ausland ermöglicht. Für die Werterhaltung von 134 der ursprünglich 380 beschafften Leopard-Kampfpanzer sind 395 Mio. Franken eingesetzt. Zudem möchte der Bundesrat für 139 Mio. Franken 12 Genie- und Minenräumpanzer beschaffen. Das Vorhaben war 2004 vom Parlament abgelehnt worden. Weiter sollen

15 Super-Puma-Transporthelikopter für 194 Mio. Franken modernisiert werden.

«Da die Rüstungsprogramme in den letzten Jahren tiefer ausgefallen waren, haben wir nun einen höheren Bedarf an Mitteln, um die Armee aufrechtzuerhalten», so SVP-Sprecher Roman Jäggi. Die SP hingegen ist gegen «die Verdoppelung der Rüstungsausgaben». Das vorgeschlagene Programm erinnere an die Planung aus dem Kalten Krieg und trage den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen keine Rechnung.

(AP/csr) (sda)

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