NationalratskommissionRüstungsprogramm vertagt
Die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat den Entscheid über das Rüstungsprogramm um zwei Wochen verschoben.
Die Beratung der Vorlage findet aber wie geplant in der kommenden Wintersession statt, wie Kommissionspräsident Bruno Zuppiger (SVP/ZH) am Dienstag vor den Medien in Bern sagte. Die Kommission werde sich am 11. November mit der Vorlage beschäftigen. Das Geschäft sei am (heutigen) Dienstag aus zeitlichen Gründen verschoben worden. Die Diskussion über die Militärgesetzrevision habe länger gedauert als vorgesehen.
Mit der Verschiebung bleibe dem VBS zudem genügend Zeit, auf die hängigen Fragen einzugehen und sie zu beantworten. Die Kommission beschäftigt sich zum zweiten Mal mit der Vorlage, nachdem der Nationalrat das Rüstungsprogramm in der vergangenen Herbstsession abgelehnt hatte. Der Ständerat dagegen hat die Vorlage bereits zwei Mal gutgeheissen.
Ursprünglich hatte die SiK des Nationalrates das Rüstungsprogramm gutgeheissen. Im Zuge der Affäre um den inzwischen abgetretenen Armeechef Roland Nef wurde dann aber die Kritik an Bundesrat Samuel Schmid immer lauter. Die SVP stilisierte in der Folge die Vorlage zum Schicksalsgeschäft für Schmid und verlangte eine Verschiebung des Geschäftes, bis die Probleme in der Armee gelöst seien. Die Vorlage scheiterte schliesslich an einer unheiligen Allianz von SVP und Linksgrün.
F/A-18, Transport- und Aufklärungsfahrzeuge
Das Rüstungsprogramm umfasst neben der Modernisierung der F/A-18 im Umfang von 404 Millionen Franken den Kauf von geschützten Mannschaftstransportfahrzeugen für 396 Millionen Franken. Zudem sollen ABC-Aufklärungsfahrzeuge für 70 Millionen und Nachweisfahrzeuge für die ABC-Abwehr für 47 Millionen Franken gekauft werden. Das Rüstungsprogramm kommt laut Zuppiger wie geplant in der kommenden Wintersession auf die Traktandenliste der Grossen Kammer. (dapd)