Aktualisiert 24.05.2007 18:34

Rütlifeier geplatzt - aber Calmy-Rey geht trotzdem hin

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hält an ihrer Absicht fest, am 1. August das Rütli zu besuchen - auch wenn dort definitiv keine offizielle Bundesfeier stattfindet. Wie der Besuch über die Wiese gehen soll, steht noch nicht fest.

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey bleibt dabei: «Ich werde am 1. August auf dem Rütli sein und freue mich darauf», sagte sie am Donnerstagabend an einer Veranstaltung in Stans. Offen blieb, wie sie das bewerkstelligen will.

Die Bundespräsidentin weilte zum offenen Dialog mit der Bevölkerung im Nidwaldner Hauptort, und gleich die erste Frage gab ihr Gelegenheit, sich zur Bundesfeier auf dem Rütli zu äussern. Calmy-Rey bekräftigte ihre Absicht, auch ohne offizielle Feier am Nationalfeiertag auf der Wiese am Urner See zu sein.

Das Rütli sei ein «Symbol für die Gründung und die Unabhängigkeit der Schweiz», sagte die Bundespräsidentin: «Wir sind stolz auf die direkte Demokratie, und das sollte man am 1. August auf dem Rütli feiern können.»

Von vielen Leuten ermuntert

Die Diskussion um die Bundesfeier habe vielen Bürgerinnen und Bürgern zu denken gegeben. «Viele Leute ermuntern mich deshalb, auf das Rütli zu gehen», sagte Calmy-Rey. Die Schweiz wolle solidarisch sein; das zeigten auch die Anstrengungen in Zürich und Genf, mit finanzieller Hilfe die Feier zu ermöglichen.

Die weiteren Fragen aus der Mitte der rund 100 Anwesenden betrafen unter anderem die Umwelt- oder die Ausländerpolitik. Ausgehend vom 1481 abgeschlossenen Stanser Verkommnis war auch die Friedensförderung ein Thema.

Die Bundespräsidentin will während ihres Präsidialjahres das direkte Gespräch mit der Bevölkerung suchen. Sie war bereits in verschiedenen Regionen zu Gast, so im Wallis, in der Ostschweiz, dem Emmental und im Kanton Waadt. Der Auftritt in Stans war der fünfte dieser Anlässe.

Bedauern und Verständnis

Die Rütlikommission hat am Donnerstag die Rütlifeier abgesagt. Zu gross waren die Hindernisse für eine Durchführung. Nachdem die Kantone rund um den Vierwaldstättersee am 1. August keine Schiffe aufs Rütli fahren lassen wollten, zeichnete sich das Aus für die Feier ab.

Das sei «beschämend» befand die Rütlikommission. Sie bedaure es zutiefst, schreibt sie, dass auf 161 Kilometern Uferlänge am See kein einziger von 33 Häfen offen wäre, um am 1. August Gäste auf das Rütli zu bringen. «Ohne einen Hafen können wir die Feier aber nicht durchführen», ergänzte der Sprecher der Rütlikommission, Martin Hofer.

Die Anrainerkantone des Vierwaldstättersees fürchteten den grossen Aufwand, um die Rechtsextremen vom Rütli fernzuhalten. Sie baten deshalb den Bund um Hilfe. Der Bundesrat lehnte es aber ab, sich an den Kosten zu beteiligen. Im vergangenen Jahr beliefen sich diese auf rund zwei Millionen Franken.

Stadt und Kanton Luzern bekräftigten daraufhin, dass von Luzern aus keine Extraschiffe aufs Rütli fahren können, weil sich der Bund nicht an den Kosten für die Sicherheit beteilige. Dieser Beschluss, so Hofer, war für die Rütlikommission der Auslöser für die Absage.

Nationalratspräsidentin Christine Egerszegi bedauerte in einer Stellungnahme den Entscheid der Rütlikommission. Weil es aber offenbar nicht möglich sei, die Anreise der Gäste sicherzustellen, verstehe sie den Beschluss.

Geplant war für dieses Jahr eine traditionelle patriotische Feier mit den beiden höchsten Schweizerinnen, Bundespräsidentin Michelin Calmy-Rey und Nationalratspräsidentin Christine Egerszegi. Sie wäre zusammen mit der Frauenorganisation Alliance F organisiert worden.

Nächstes Jahr wieder eine Feier

Laut Mitteilung der Rütlikommission findet nun am 1. August gar keine Feier statt. Bewilligt sei nur der Anlass der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft (SGG): «Andere Veranstaltungen sind nicht zugelassen», hält die Kommission fest.

Auf die folgenden Jahre soll die Absage der Feier 2007 jedoch keine Auswirkungen haben. Laut Martin Hofer wollen «alle Beteiligten im nächsten Jahr wieder eine Feier veranstalten».

Die Rütlikommission will nun zusammen mit dem Bund und dem Kanton Uri abklären, wie das Rütli geschützt werden kann. Denn die Rechtsextremen haben laut Hofer bereits angekündigt, das Rütli in diesem Jahr wieder in Beschlag nehmen zu wollen. (dapd)

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.